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Polen.

© dpa / Jens Wolf

Thema

Polen

1991 unterschrieben Polen und Deutschland einen Vertrag über gute Nachbarschaft. Die wird allerdings von einer politischen Krise überdeckt: Seit November 2016 gibt es in Polen einen deutlichen Rechtsruck. Die regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat seit ihrer Amtszeit eine große Anzahl von Gesetzen verabschiedet, die die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts und der Medien bedroht. Lesen Sie hier mehr zur politischen Entwicklung in Polen.

Aktuelle Artikel

Ein Fahrzeug der polnische Grenzschützer fährt am Grenzzaun auf der polnischen Seite zu Belarus entlang.

Ein Migrant soll an der Grenze zu Belarus einen Soldaten angegriffen haben. Polen will nun einen Sperrstreifen an der EU-Außengrenze einführen.

Radoslaw Sikorski, Außenminister von Polen, nimmt an einer Pressekonferenz zum 20. Jahrestag des EU-Beitritts von Polen im polnischen Slubice teil (Archivbild vom 01.05.2024).

Radoslaw Sikorski äußert sich damit ähnlich wie der französische Präsident Macron, der im Februar eine Debatte über die Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine losgetreten hatte.

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski

Russische Diplomaten können sich in Polen bald nicht mehr so frei bewegen wie bislang. Warschau will damit ein „sehr ernstes Warnsignal“ senden.

Der stellvertretende polnische Verteidigungsminister Cezary Tomczyk (l.) und General Wieslaw Kukula sprechen bei der Vorstellung des Nationalen Verteidigungs- und Abschreckungsplans „Schutzschild Ost“ in Warschau.

Überraschungsangriffe aus Richtung Osten sollen erschwert werden. Weil Polen die Ukraine unterstützt, wird es von Russland als Feind betrachtet.

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski am 22. Mai 2024 auf einer Pressekonferenz in Weimar.

Radosław Sikorski will erfahren haben, dass die USA im Falle einer russischen nuklearen Eskalation zu direkten Angriffen bereit wären. Die Reaktion aus Moskau kam prompt.

Von Tobias Mayer
Der Sitz des französischen Zug- und Bahntechnikhersteller Alstom in Görlitz. Der Standort hat eine 150-jährige Industriegeschichte.

Vor allem die ostdeutschen Standorte sind von der Verlagerung nach Polen betroffen. Ministerpräsident Kretschmer bemüht sich um einen neuen Investor.

Von Alfons Frese
Der polnische Premierminister Donald Tusk.

Donald Tusk will sich auf dem nächsten Gipfeltreffen gemeinsam mit Griechenland für den Vorschlag einsetzen. Russische Raketen waren bereits mehrfach kurzzeitig in EU-Luftraum eingedrungen.

Annalena Baerbock, Stephane Sejourne und Radosław Sikorski aufgenommen im Rahmen eines gemeinsamen Gangs durch den Park an der Ilm in Weimar, 22.05.2024.

Deutschland, Frankreich und Polen planen, zusammen gegen Fake News und Desinformation zu kämpfen. Europa werde angegriffen und die Demokratie müsse verteidigt werden, sagt Außenministerin Baerbock.

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, äußert sich bei einem Pressestatement nach einem gemeinsamen Gespräch im Bundeskanzleramt in Berlin, 15.03.2024.

Bei der Europawahl kann das Bündnis von Regierungschef Tusk auf ein gutes Ergebnis hoffen. Die Partei setzt zunehmend auf konservative Positionen – das kommt bei vielen Polen gut an.

Ein Gastbeitrag von Adam Ostolski
Läuft schon wieder. Alexander Ehl jubelt mit seinen Mannschaftskameraden nach dem Führungstreffer seiner Mannschaft.

Mit dem nächsten Erfolg stoßen die Deutschen das Tor zum Viertelfinale weit auf. Wieder zeigt sich das Team von Harold Kreis in wichtigen Momenten treffsicher und siegt verdient mit 4:2.

Von Claus Vetter
Ukrainische Soldaten bei einer Übung mit deutschen Leopard-Panzern.

Die Lage an der Front ist für die Ukraine bedrohlich – nun scheinen die USA deshalb zu größeren Eingeständnissen bereit zu sein. Drei Experten erklären die schwierige Lage.

Von Viktoria Bräuner
US-Außenminister Antony Blinken singt „Rockin’ in the Free World“.

US-Außenminister Blinken besuchte diese Woche überraschend die Ukraine. Am Dienstagabend besuchte er eine Kiewer Untergrundbar und performte ein Hit von Neil Young.

Zwei Beamte der Bundespolizei stehen am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke.

Freie Einreise aus Polen oder Österreich? Der Chef der Europäischen Volkspartei geht davon aus, dass es wieder so kommt. Die Umsetzung der Beschlüsse benötige aber Zeit, so der CSU-Vize.

CDU-Chef Friedrich Merz verspricht ein engeres Verhältnis zu Polen und Frankreich.

CDU-Chef Merz möchte die Beziehungen zu den Nachbarländern Polen und Frankreich wieder verbessern. Gerade historisch gesehen, müsse die Verbindung besonders eng sein.

Die Polizei überwacht einen pro-palästinensischen Protest nahe dem ehemaligen NS-Vernichtungslager Auschwitz in der polnischen Stadt Oświęcim.

An der Gedenkveranstaltung im ehemaligen NS-Vernichtungslager nahmen Tausende Menschen teil. Am Rande protestiert eine pro-palästinensische Gruppe gegen Israels Krieg in Gaza.

Ukrainische Soldaten stehen auf dem Unabhängigkeitsplatz im Zentrum von Kiew neben ukrainischen Flaggen und Fotos, die zum Gedenken an im Krieg gefallene Zivilisten und Soldaten aufgestellt wurden.

Um neue Soldaten zu rekrutieren, geben ukrainische Botschaften keine Pässe mehr an wehrfähige Männer im Ausland aus. Kann Kiew so seine Schlagkraft erhöhen?

Von Charlotte Greipl
Ursula von der Leyen (r.), Präsidentin der Europäischen Kommission, begrüßt Donald Tusk, Vorsitzenden der polnischen Bürgerkoalition, am Sitz der EU in Brüssel.

Die Brüsseler Behörde sieht die neue Regierung auf gutem Wege, die Rechtsstaatlichkeit in Polen wiederherzustellen. Für das Land selbst ist das vor allem aus finanziellen Gründen wichtig.

Dieses von der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Sputnik via AP veröffentlichte Foto zeigt Dmitri Peskow, Kreml-Sprecher.

Falls die Russen die Front durchbrechen sollte und die Ukraine um Hilfe bitte, müsse der Westen sich die Frage zur Entsendung von Soldaten stellen, sagt Frankreichs Präsident. Der Kreml kontert.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l) empfängt Emmanuel Macron (r) und Donald Tusk.

Am 1. Mai 2004 nahm die EU zehn neue Mitglieder auf. Wie hat der Beitritt Polen, die Union und die deutsch-polnischen Beziehungen verändert? Drei Experten ziehen Bilanz.

Von Christoph von Marschall
Der Außenminister von Polen: Radoslaw Sikorski.

Die USA haben Kiews Truppen weiter reichende Raketen geliefert, der Kanzler lehnt es weiter vehement ab, das deutsche System zu stellen. Das Nachbarland setzt auf einen Sinneswandel.

Der französische Präsident: Emmanuel Macron.

Macron hatte einen ursprünglich für Juli 2023 geplanten Staatsbesuch abgesagt. In diesem Sommer kommt der französische Präsident eventuell gleich zweimal ins Nachbarland.

Die polnisch-deutschen Grenze.

Polens Außenminister Radoslwa Sikorski will die deutsch-polnischen Beziehungen „reparieren“. Doch er betont, dass Berlins und Warschaus Interessen keineswegs immer deckungsgleich sind.

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, Tusk fordert mehr Details zum Statement von Polens Präsident Duda, das Land sei bereit für die Stationierung von Atomwaffen.

Präsident Duda hatte gegenüber dem Boulevardblatt „Fakt“ erneut bekräftigt, sein Land sei zum Schutz der Ostflanke der Nato auch bereit, US-Atomwaffen zu lagern. Abgestimmt war das nicht.

Die Witwe des verstorbenen russischen Oppositionellen Alexej Nawalny: Julia Nawalnaja.

Die Witwe des verstorbenen russischen Oppositionellen Nawalny warnt vor den Gefahren, die aus ihrer Sicht vom Kremlchef ausgehen. Sie will weiterkämpfen – und hat einen Traum.

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine.

Der Mann soll an der Planung eines Attentats auf den ukrainischen Präsidenten Selenskyj beteiligt gewesen sein. Er habe detaillierte Informationen über den Flughafen Rzeszow-Jasionka weitergegeben.

17.04.2024, USA, New York: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump trifft sich mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Trump Tower in Midtown Manhattan.

Der Ex-Präsident der USA hat sich mit seinem nationalkonservativen Kollegen aus Polen in New York getroffen. In der polnischen Öffentlichkeit sorgte das für Stirnrunzeln.

Polens neuer Premier Donald Tusk hatte versprochen, die Rückkehr zum Rechtsstaat zu einer Priorität zu machen.

Polens PiS ließ über 500 Prominente mit Spionage-Software „Pegasus“ abhören, neben der damaligen Opposition wohl auch Präsident Duda. Für die neue Regierung ist der Skandal eine Bewährungsprobe.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Die ehemalige polnische PiS-Regierung soll unter Premier Jaroslaw Kaczynski zahlreiche Oppositionelle mithilfe der Software Pegasus ausgespäht haben.

Der Generalstaatsanwalt zufolge sollen 578 Personen von der langjährigen Spionage betroffen sein. Operiert wurde dabei offenbar mit einem berüchtigten Produkt aus Israel.

Politbüromitglied Joachim Herrmann, Stasi-Chef Erich Mielke und Verteidigungsminister Armeegeneral Heinz Keßler (vorne v.l.) vor einer Großkundgebung auf dem Bebelplatz an der Straße Unter den Linden 1989.

Bei dem DDR-Geheimdienst arbeiteten Zehntausende hauptamtlich – freiwillig und aus Überzeugung drangsalierten sie ihre Mitbürger. Was waren ihre Beweggründe und was sagen sie heute dazu?

Von Martin Ballaschk
Die Putin-Connection? Der AFD-Europaabgeordnete Maximilian Krah (links), der Kreml-Vertraute Viktor Medwedtschuk (Mitte) und der AFD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron.

Ein ungewöhnlicher Gast im Bundestag, ein Ball in St. Petersburg und ein Hausausweis für einen mutmaßlichen Spion – zwei AfD-Politiker hatten enge Verbindungen zu einem prorussischen Netzwerk. Eine Spurensuche.

Von Claudia von Salzen

Mutmaßliche Kriminelle sollen Anleger gelockt haben, in den Anbau von medizinischen Cannabis-Pflanzen zu investieren. Jahrelang ermitteln Polizei und Justiz in mehreren Ländern. Nun greifen sie zu.

Eine Aktivistin, die ein T-Shirt mit der Aufschrift „Legale Abtreibung jetzt!“ trägt, wird von einem Wachmann zu einem Platz geführt, als sie an einer Parlamentsdebatte über die Liberalisierung des polnischen Abtreibungsgesetzes teilnimmt.

Polen hat die strengsten Abtreibungsregeln in Europa. Der neue Regierungschef Donald Tusk will das ändern und erhielt die Zustimmung des Parlaments. Doch Präsident Duda hat ein Vetorecht.

ARCHIV - 22.02.2024, Brandenburg, Potsdam: Jan Redmann (CDU) spricht in der Debatte des Landtages Brandenburg. (zu dpa: «Brandenburger CDU-Chef: AfD vor Publikum entlarven») Foto: Bernd Settnik/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Um illegale Einreisen zu verhindern und Schleuser festzunehmen: Jan Redmann begründet, warum er verstärkte Kontrollen an der Grenze zu Polen für notwendig hält.

Polens Premierminister Donald Tusk mit dem Bürgermeister von Warschau, Rafał Trzaskowski.

Bei den Regionalwahlen erobert die Bürgerkoalition drei Wojewodschaften und triumphiert in den Großstädten. Die PiS bleibt landesweit stärkste Kraft – und das Land in doppelter Weise gespalten.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Ein deutscher Eurofighter startet auf dem Flugplatz Mihail Kogalniceanu, in der Nähe von Constanta in Rumänien.

Eurofighter der Luftwaffe sind nach Angaben der Bundeswehr vom lettischen Stützpunkt Lielvarde aufgestiegen. Der russische Flieger war demnach ohne Transpondersignal unterwegs.