Berlin: Aufstand gegen Steffel

Berlins CDU steht vor einem offenen Machtkampf um die Führung von Partei und Fraktion. Nach dem Rückzug von Parteichef Christoph Stölzl und der Benennung von Joachim Zeller als sein Nachfolger sieht sich Fraktionschef Frank Steffel scharfen Vorwürfen aus der eigenen Partei ausgesetzt. In einem offenen Brief fordern prominente Wirtschaftsvertreter in der CDU Steffel zum Rücktritt auf. Der Fraktionschef habe Stölzl demontiert, um seine eigene Machtposition auszubauen ihm genehme Parteifunktionäre in wichtige Ämter zu hieven. Innerparteilich ist gar von einem „Putsch“ Steffels die Rede.

„Mit dem Rücktritt von Stölzl und den bekannt gewordenen Personalvorschlägen haben die Bemühungen zu einer erfolgreichen Neuaufstellung der Berliner CDU einen herben Rückschlag erhalten“, schreiben die Unternehmer Hartwig Piepenbrock und Klaus Krone in ihrem Brief an Steffel, der dem Tagesspiegel vorliegt. Steffel spiele im „Ränkespiel“ um die Führung der CDU eine „nicht mehr verantwortbare Rolle“, zumal er in Umfragen als Sympathieträger „ständig in Frage gestellt“ werde. Piepenbrock und Krone, die nach eigenem Bekunden für viele andere Christdemokraten sprechen, fordern Steffel auf, seinen Fraktionsvorsitz abzugeben und „für eine Spitzenposition in der Berlin-CDU nicht mehr zur Verfügung zu stehen“.

„Durch die Demontage Stölzls hat Steffel die Grenze des Erträglichen überschritten“, erklärt Piepenbrocks Sprecher Uwe Alschner den Hintergrund des Briefes. Die Kritik richte sich ausdrücklich nicht gegen die Person Joachim Zeller. Sauer aufgestoßen ist den Christdemokraten vielmehr, „dass Steffel für alle wichtigen Posten vom Generalsekretär bis zum Schatzmeister Gefolgsleute von sich vorgesehen habe“. So habe Steffel bereits vor Stölzls Rücktritt seinen Vertrauten Kai Wegner als Generalsekretär bestimmt.

Frank Steffel selbst erklärte gestern, er bedauere, dass seine Kritiker „zu derartigen Fehleinschätzungen“ kämen, wie Fraktionssprecher Michael Thiedemann sagte. Die Rücktrittsforderung weist Steffel als „abwegig“ zurück. Berichte über einen „Putsch“ gegen Stölzl seien eine „Erfindung der Medien und von einzelnen CDU-Mitgliedern“.

Steffel-Kritiker wie die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Monika Grütters erhoffen sich durch Kritik wie die von Piepenbrock und Krone Hilfe beim Versuch, den liberalen Flügel der Partei gegenüber Steffels Einfluss zu stärken. „Eine derartig gewichtige Rückmeldung wird Einfluss auf die Meinungsbildung der Delegierten im Landesvorstand haben“, hofft Grütters mit Blick auf den Parteitag am 24. Mai, bei dem der Parteivorstand neu gewählt werden soll. Jetzt müsse die CDU „gemeinsam überlegen, wie mögliche Alternativen an der Spitze der Berliner CDU aussehen könnten“. In CDU-Kreisen wird erwartet, dass in den nächsten Tagen ein prominenter Steffel-Gegner seinen Anspruch auf das Amt des Fraktionschefs anmelden wird: Ex-Senator Peter Kurth „steht als Alternative zur Verfügung“, heißt es.