Berlin: Heute schlägt dem Palast die letzte Stunde

Am Tag der entscheidenden Abstimmung über den Palast des Republik im Bundestag rechnet niemand damit, dass der Abriss noch einmal aufgeschoben wird. Am Mittwoch hat das mit dem Abriss beauftragte Baukonsortium unter Führung der Firma Ludwig Freytag mit Stammsitz in Oldenburg damit begonnen, die benötigten Baucontainer aufzustellen. Proteste von Abriss-Gegnern gab es nicht. Das Bündnis für die Erhaltung des Palasts lädt stattdessen heute zur Diskussion und einer Pressekonferenz ein.

Eine letzte Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus über den Palast wurde gestern vertagt. Auf Antrag der Linkspartei/PDS hat der Bauausschuss seine für gestern angesetzte Diskussion um die Zwischennutzung des Palasts und den bevorstehenden Abriss von der Tagesordnung genommen. „Am Tag vor der Abstimmung im Bundestag wollen wir nicht, dass von diesem Haus ein falsches Signal ausgeht“, begründete der Linkspartei-Abgeordnete Michail Nelken den Schritt. Im Bund ist die Mehrheit der SPD für den Abriss, die Linkspartei dagegen. Für die Berliner Sozialisten ist das Thema ein Spagat – regieren sie doch mit der SPD.

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat unterdessen im Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ angekündigt, dass der Baubeginn für das so genannte Humboldt-Forum in der Kubatur des Schlosses nicht vor 2012 beginnen wird. oew

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