Chaos bei Maskenbeschaffung: Zoll stoppt Ausschreibung für Behörden

Obwohl die Bundesregierung noch immer auf Bergen teuer beschaffter Schutzmasken aus dem ersten Pandemiejahr sitzt, wollte laut einem Spiegel-Bericht das Finanzministerium kürzlich große Mengen neuer Masken erwerben. Im November habe die zuständige Zentrale Beschaffungsstelle des Zolls eine entsprechende Ausschreibung gestartet.

Darin sei es um bis zu sechs Millionen Stück FFP-2-Masken gegangen, die der Zoll für verschiedene Bundesbehörden besorgen und an rund 200 Dienststellen liefern wollte.

Das Bundesgesundheitsministerium erfuhr demnach offenbar erst durch den Spiegel von der Ausschreibung. „Aufgrund Ihrer Anfrage“, so ein Sprecher, habe man „der Zollbehörde 6 Millionen Masken kostenfrei angeboten“. Auch andere Behörden könnten ihren Bedarf beim Gesundheitsministerium anmelden und würden dann mit Masken beliefert.

2020 hatte der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wesentlich mehr Masken beschaffen lassen, als gebraucht wurden. Das brachte ihm scharfe Kritik des Bundesrechnungshofs ein; die Kontrolleure errechneten eine Menge von 5,8 Milliarden Stück.

Tatsächlich stoppt der Zoll nun laut Spiegel seine Ausschreibung – und nutzt stattdessen Masken aus Beständen des Gesundheitsministeriums.  (Tsp)