Gesundheit: Elite: Zöllner sagt nachhaltige Finanzierung zu

Berlins Wissenschaftsssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat zugesagt, die erfolgreichen Vorhaben der Berliner Universitäten im Elitewettbewerb auch über fünf Jahre hinaus finanziell abzusichern. „Wir werden die Anschlussfinanzierung sicherstellen“, sagte er am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus. Die 25-prozentige Kofinanzierung durch das Land Berlin, die nach den Regeln des Wettbewerbs erforderlich ist, hatte der Berliner Senat bereits 2006 zugesagt.

Nach dem Exzellenzwettbewerb für die Forschung sollte es nun auch einen „Wettbewerb für die Lehre“ geben, sagte Zöllner am Donnerstag in Berlin. Dies wolle er 2007 in seiner Amtszeit als Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK) durchsetzen. Ohne exzellente Lehre könne das deutsche Wissenschaftssystem nicht erfolgreich sein, betonte Zöllner. Derzeit sei die Lehre an den Hochschulen aber „unterbewertet“. Ein Wettbewerb könne zu neuen Ideen und Kooperationen in der Ausbildung der Studierenden führen.

Die Diskussion um die Berliner Universitäten im Forschungswettbewerb hatte die Opposition im Abgeordnetenhaus angestoßen. CDU und Grüne forderten den Senat auf, Zweifel an der Nachhaltigkeit von Vorhaben im Exzellenzwettbewerb auszuräumen. Die langfristige Finanzierung müsse im Landeshaushalt verankert werden, sagte Nicolas Zimmer, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Anja Schillhaneck, wissenschaftspolitische Grünen-Sprecherin, forderte vom Senat „mehr als nur Lob“ für die Wettbewerbsprojekte.

Die Bundesregierung geht unterdessen davon aus, dass Berlin „seinen Verpflichtungen im Elitewettbewerb nachkommt“ und seine Hochschulen „finanziell angemessen“ ausstattet. Das hat Andreas Storm, Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, auf eine Anfrage des Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz geantwortet. Schulz hatte von der Bundesregierung wissen wollen, ob Berlins Unis wegen Finanzvorbehalten im Wettbewerb benachteiligt sind. Der Abgeordnete will jetzt auch die Chefs der Deutschen Forschungsgemeinschaft und des Wissenschaftsrats um eine Klarstellung bitten. tiw, -ry

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