Von Peer Junker, Peking: Für die Welt ausgestellt

Es ist wahrlich eine Weltausstellung der Superlative geworden. Über 70 Millionen Besucher verzeichnete die Expo in Schanghai und hat damit alle Rekorde gebrochen. Sechs Monate lang konnte sich China von seiner besten Seite zeigen. Keine Kosten und Mühen hat die Führung der Volksrepublik gescheut, um sich der Welt zu präsentieren. Unter dem Motto „Eine bessere Stadt, ein besseres Leben“ sollte die Expo auch zeigen, dass die chinesische Führung die Zerstörung der Umwelt als Problem erkannt hat, das nur international zu lösen ist. Chinas Machthaber nutzen Großveranstaltungen wie die Weltausstellung oder auch schon die Olympischen Spiele 2008 bevorzugt, um das Image des Landes aufzupolieren. Als verlässlicher, verantwortungsvoll handelnder Partner möchte man in der internationalen Gemeinschaft wahrgenommen werden. An diesem positiven Bild arbeitetet Chinas Führung mit enormen Aufwand. Doch die Imagepflege gelingt nur bedingt.

Denn fernab von Megaveranstaltungen wie der Expo betreibt die Führung in Peking eine Außenpolitik, die im Rest der Welt häufig als aggressiv empfunden wird. Eine Außenpolitik, die rücksichtslos wirtschaftliche und nationale Interessen des Landes vorantreibt. Aktuelles Beispiel für diese andere Seite chinesischer Außendarstellung ist der Streit mit Japan um eine Inselgruppe. Der Streit überschattete auch den Ostasien-Gipfel in Hanoi. Selbst US-Außenministerin Hillary Clinton bekam die unangenehme Seite chinesischer Außenpolitik zu spüren. Clinton hatte ein Vermittlungsgespräch angeboten, ohne im Territorialstreit Stellung zu beziehen. Der Konflikt falle aber unter den amerikanisch-japanischen Sicherheitspakt, sagte sie. Das sorgte in Peking für Unmut, wie man Clinton in einem Gespräch nach dem Gipfel wissen ließ. Chinas Außenminister Yang Jiechi hatte Clinton zuvor in Hanoi gedrängt, „bei diesem sehr heiklen Thema vorsichtig zu sein“ und „keine unverantwortlichen Bemerkungen zu machen“, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Wenn es um Chinas Außenpolitik geht, ist sehr vieles heikel. Sobald es zu ernsteren Konflikten mit anderen Staaten kommt, scheint Chinas Außenpolitik meist nach zwei Mechanismen zu funktionieren. Einmal beruft man sich gern und häufig auf die nationale Souveränität, egal wie international das Problem ist. Die Führung in Peking zeigt deutlich, dass man sich von Außen nicht hineinreden lassen will. Bestes Beispiel hierfür ist der andauernde Währungsstreit mit den USA über die Aufwertung der chinesischen Währung.

Zum andern nutzt ein selbstbewusstes China seine neue wirtschaftliche Potenz, um außenpolitische Ziele durchzuboxen. So setzten zum Beispiel die chinesischen Exporte Seltener Erden nach Japan im September weitgehend aus – also gerade während des Streits beider Länder um die Inseln im Chinesischen Meer. Eine Drosselung der Ausfuhr der Hochtechnologie-Metalle hätte für Japan schwerwiegende Folgen, da diese zur Produktion von elektronischen Geräten benötigt werden. Und China ist der weltgrößte Exporteur von Seltenen Erden.

Selbstbewusst, manchmal aggressiv und mit allen diplomatischen und wirtschaftlichen Mitteln die eigenen Interessen vertretend – so wird Chinas Außenpolitik im Ausland gesehen, auch wenn die Führung in Peking genau diesen Eindruck verhindern möchte. Eine erfolgreiche Weltausstellung allein reicht nicht aus, um dieses Bild zu verändern.

Peer Junker