Angela Merkel bei Barack Obama: Wenn das Fundament bröckelt

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama sich Anfang Mai im Weißen Haus treffen, könnten sie es sich bei der Frage nach dem Stand der transatlantischen Beziehungen leicht machen. Putins aggressives Vorgehen gegenüber der Ukraine hat den schon untergegangen geglaubten »gemeinsamen Gegner« wieder auferstehen lassen. Die NATO hat gehalten, was sie einst versprach, und ihren östlichen Mitgliedstaaten Rückendeckung gegeben. Der Westen ist zusammengerückt, bezieht trotz unterschiedlicher Akzente gemeinsam Position. Doch sagt dies noch lange nichts über die tatsächliche transatlantische Stimmungslage aus.

Während Politik und Medien in Europa wie in den USA die russische Landnahme auf der Krim einhellig als Verletzung des Völkerrechts brandmarkten, lief in der deutschen Bevölkerung zeitgleich ein ganz anderer Film: Ohne die Krim-Aktion Putins gutzuheißen, wird die russische Politik doch letztlich von vielen hingenommen. Als Großmachtpolitik eben, wie man sie auch von den USA gewohnt sei, getreu dem Motto »wer kann der darf«.

Da lebt die Erinnerung an den auf fadenscheinige Gründe gestützten Krieg gegen den Irak wieder auf; Bilder von Abu Ghraib, Guantanamo, Waterboarding und dem amerikanischen Drohnen-Krieg, der auch vor zivilen Opfern nicht Halt macht, bestimmen die Wahrnehmung. Und dann ist da die Datenkrake NSA, die den Kampf gegen den Terror klammheimlich in unsere Wohnzimmer trägt. In einer skeptischen deutschen und europäischen Öffentlichkeit liegt der Schluss nahe: Unter dem traumatischen Eindruck von 9/11 ist Amerika der Sinn für die Verhältnismäßigkeit der Mittel, der politische common sense, abhanden gekommen. Dieses Urteil wirft grundlegende Fragen zur Zukunft des transatlantischen Bundes auf.

Transatlantische Beziehungen: Von der Partnerschaft zur Zweckgemeinschaf?

Die Schnittmengen der Interessen Europas und der USA sind und bleiben indes bedeutend. Sie reichen von der europäischen Sicherheit über den Iran, Syrien und den Nahen Osten bis zum Einsatz für Meinungsfreiheit im Internet und zur Belebung des transatlantischen Handels. Doch die transatlantische Partnerschaft kann niemals reine Zweckgemeinschaft sein. Ihr Kitt ist ein in der Gesellschaft verankerter Werteverbund, der das Besondere im Verhältnis ausmacht, ihm Dauer im Wandel der Zeiten verleiht.

Dass die USA sich, wie die Europäer selbst, in Asien als dem dynamischsten Wachstumsraum verstärkt einbringen, muss die transatlantischen Beziehungen nicht belasten. Und auch dafür, dass amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik ihr Engagement nach vielen Jahren äußerster Anstrengung in fernen Regionen schrittweise zurückführt, wird Europa Verständnis aufbringen müssen. Ein Amerika, das, wie etwa in Libyen, gelegentlich nur »aus der zweiten Reihe« führen will, stellt allerdings größere, noch ungewohnte Anforderungen an Europa. Es ist das wohl bekannte Thema Lastenteilung, verstanden nicht ausschließlich als Anteil der Militärausgaben am Bruttosozialprodukt, sondern umfassender, als geteilte politische Führungsverantwortung.

Obama und Merkel, beide sind gefordert

Die Bundeskanzlerin und Präsident Obama stehen also nicht nur mit der Ukraine vor großen Herausforderungen: Ihr Ziel muss es sein, ein höheres Maß gesellschaftlichen Gleichklangs über den Atlantik hinweg zurückzugewinnen. Das wird nicht leicht, und hier ist vor allem Obama gefordert. Nur er kann eine kritische europäische Öffentlichkeit durch praktische Schritte davon überzeugen, dass der legitime amerikanische Kampf gegen den Terror unter der effektiven Kontrolle einer am einzelnen Menschen, an seinen Rechten und seiner Würde orientierten Politik steht. Das betrifft zum Beispiel den Einsatz von Kampfdrohnen und die Aktivitäten der NSA.

Die Kanzlerin hingegen ist angesprochen, wenn Obama transatlantische Lastenteilung beim internationalen Krisenmanagement anmahnt. Die aktive Rolle Deutschlands in der gegenwärtigen Ukraine-Krise liefert dafür durchaus ein Beispiel, ganz im Sinne des Signals von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. Die Bundeskanzlerin könnte gegenüber dem US-Präsidenten auch auf deutsche Initiativen im Rahmen von NATO und EU verweisen, europäische militärische Fähigkeiten effizienter zu bündeln und zu stärken. Aber das reicht nicht aus. Bei der Lastenteilung fehlt es noch immer an überzeugenden Antworten aus Europa.

Partnerschaft im Kampf gegen den Terror und Partnerschaft im internationalen Krisenmanagement haben dieselbe Wurzel: wechselseitiges Vertrauen. Der Erosion dieses gemeinsamen Fundamentes entgegenzutreten, verlangt von beiden Seiten hohen politischen Einsatz. Das ist die eigentliche Agenda des Treffens des amerikanischen Präsidenten mit der Kanzlerin.

Ekkehard Brose ist Ministerialdirigent im Auswärtigen Amt und Gast an der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Er war zuletzt Gesandter an der deutschen NATO-Vertretung in Brüssel. Er beschäftigt sich u.a. mit Sicherheitspolitik und den transatlantischen Beziehungen. Die SWP berät Bundestag und Bundesregierung in allen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. Der Artikel erscheint auf der SWP-Homepage in der Rubrik Kurz gesagt.

Ekkehard Brose