Hessen: 2014 – Schäfer-Gümbel setzt auf Sieg

„Die SPD wird sich nicht unterkriegen lassen“, versichert der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt, aber sein Gesichtsausdruck sagt etwas ganz anderes an diesem Tag eins nach der Niederlage. Schmitt, der einem breiteren Fernsehpublikum allenfalls als verzückt lächelnder Genosse neben Andrea Ypsilanti bekannt geworden ist, sieht am Montag aus, als habe er in den letzten zwölf Stunden viele bittere Tränen vergossen.

Anlass dafür hätte es gegeben. Schmitt zählt zu jenen in der Hessen-SPD, die Andrea Ypislanti besonders eifrig in dem Bemühen bestärkten, entgegen aller Wahlversprechen eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung einzugehen. Manchen in Wiesbaden gilt Schmitt gar als Architekt des rot-rot-grünen Kartenhauses. Er schien darauf auch sehr stolz zu sein, bis sein Konstrukt Anfang November zusammenkrachte, weil vier hessische SPD-Abgeordnete aus Gewissensgründen nicht mitspielen wollten.

Jetzt sitzt Schmitt vor Journalisten im Wiesbadener Landtag und muss in Optimismus machen, obwohl seine Partei am Sonntag mit einem Ergebnis bestraft wurde, für das das Wort „Denkzettel“ noch eine Untertreibung ist. 200 000 Stimmen an das Lager der Nichtwähler verloren, weitere 120 000 an die Grünen – das zeigt, welchen Zerreißproben die SPD ihre Wähler mit dem rot-rot-grünen Experiment ausgesetzt hat.

Persönliche Konsequenzen kann Schmitt nicht verkünden: seinen Rückzug als Generalsekretär hat er schon vor der Wahl bekannt gegeben. Ypsilanti hat es ihm noch am Wahlabend gleichgetan und den Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel für den Landes- und Fraktionsvorsitz vorgeschlagen. Darin soll sich der Wechsel an der Spitze aber nicht erschöpfen, verspricht Schmitt: „Es wird eine personelle Neuaufstellung geben.“ Schäfer-Gümbel werde „ein Team zusammenstellen“, das auf einem regulären Landesparteitag Ende Februar zur Wahl stehe. Wie dieses Team aussieht und wie umfangreich das Revirement an der Spitze von Partei und Fraktion ausfallen wird, sagt Schmitt nicht. Dafür versucht er, die Partei auch in Zukunft auf Ypsilantis Kurs festzulegen: „Inhaltlich wird es keine Korrektur geben müssen.“

Das sagt – zumindest offiziell - an diesem Montag auch Thorsten Schäfer-Gümbel. Nach der Präsidiumssitzung der Bundes-SPD tritt er im Willy-Brandt-Haus neben Parteichef Franz Müntefering zur Pressekonferenz an, um die Niederlage einzugestehen. Anders als Schmitt wirkt er nicht geknickt. Inhaltlich sei die SPD gut aufgestellt, sagt Schäfer-Gümbel und reklamiert indirekt die nächste Spitzenkandidatur für sich. Er setze bei der Wahl 2014 auf Sieg. Bei der Aufstellung der neuen Führungsmannschaft werde er darauf achten, dass die Landes-SPD in ihrer gesamten Breite vertreten sei. Flügelkämpfe müssten aufhören.

Die vier SPD-Landtagsabgeordneten, die sich Rot-Rot-Grün verweigert hatten, wird Schäfer-Gümbel aller Voraussicht nach aber nicht einbinden. Dies hatte der frühere SPD-Chef Gerhard Bökel gefordert und damit prompt Widerspruch ausgelöst. Der scheidende Generalsekretär Schmitt erklärte, wer das Vertrauen der SPD derart missbraucht habe, werde in der Partei keine Zukunft haben. Gleichwohl wurde das Parteiordnungsverfahren gegen die „Abweichlerin“ Dagmar Metzger gestoppt.