Politik: Abschied nach Plan

DIE WAHL IN HAMBURG

Eineinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale sollte Olaf Scholz in in der „Berliner Runde“ des ZDF das Ergebnis analysieren. Doch während Laurenz Meyer (CDU), Cornelia Pieper (FDP) und Steffi Lemke (Grüne) im Berliner Studio diskutieren wollten, sollte der Noch-Generalsekretär der SPD von der Hamburger Geschäftsstelle seiner Partei aus zugeschaltet werden. Die TV- Bühnenbauer mussten eine blaue Wand aufbauen, weil der sich entschieden hatte, den Wahlabend in der Heimatstadt zu erleben.

Der 45-jährige Noch-Generalsekretär ist nicht nur direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Altona im Bundestag, sondern auch Landesvorsitzender der SPD in Hamburg. In der heißen Phase kümmerte er sich drei Tage die Woche vor Ort darum, dass seine Partei ihre Chancen wahrte und Ole von Beust ordentlich zusetzte.

Zwar dürfte erheblicher Druck von Scholz genommen sein, seit er sich entscheiden musste, sein Amt als Generalsekretär zur Verfügung zu stellen. Doch heißt es in der SPD, er hätte sich in seinem Landesverband nicht weniger engagiert, wenn er die Aufgabe im Berliner Willy-Brandt-Haus behalten hätte. Der Fachanwalt für Arbeitsrecht kämpfte in Hamburg nicht um ein neues politisches Amt. Schon lange vor Schröders Entscheidung zum Rücktritt hatte Scholz angekündigt, er wolle den Hamburger Landesvorsitz in diesem Frühjahr niederlegen. Daran werde er sich halten, heißt es übereinstimmend in Hamburg und Berlin.

Die Hamburger Genossen wären auch wenig begeistert, wenn Scholz seine Ankündigung rückgängig machen wollte. Zwar wird der Machtwechsel im September 2001 nicht Scholz angelastet, der sich damals als Nothelfer und Innensenator ein halbes Jahr bemühte, das Image des rot-grünen Senats zu korrigieren. Doch die Kandidatenliste für einen SPD-Senat steht. Und die Hamburger Parteispitze hat deutlich gemacht, dass sie einen Verbleib von Scholz an der Spitze der Landespartei nicht will.

Bleibt die Frage, ob sich Scholz nach dem zumindest vorläufigen Ende seines politischen Aufstiegs künftig tatsächlich nur auf seine Arbeit als Altonaer Bundestagsabgeordneter konzentrieren will. Bei Spekulationen um eine Kabinettsumbildung in Berlin wird sein Name häufig als Innenminister genannt. Doch hätte der Kanzler große Schwierigkeiten zu erklären, warum ausgerechnet ein Politiker belohnt würde, der seine bislang größte Aufgabe nicht erfolgreich beendet hat. Aber der Kanzler teilt die Einschätzung Franz Münteferings, der Scholz im Wahlkampf kürzlich eine große Zukunft voraussagte: „Ich bin sicher, er wird seinen politischen Weg machen.“