Staatsbesuch: Berlin und Peking wollen in Krise zusammenhalten

Deutschland und China wollen angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ihre Wirtschaftsbeziehungen ausbauen. Bei einem Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Berlin sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag, in "offener und konstruktiver Weise" sei man übereingekommen, die deutsch-chinesischen Handelsbeziehungen zu erhalten und möglicherweise zu steigern.

Merkel betonte, man sei sich in der Ablehnung protektionistischer Maßnahmen einig. Die ausführlichen Beratungen in Berlin hätten einer "Intensivierung der freundschaftlichen und strategischen Beziehungen" gedient. Diese wolle man ausbauen. Die Bundeskanzlerin appellierte an die chinesische Führung, die Gespräche mit Vertretern des Dalai Lama wieder aufzunehmen. Deutschland werde hier gerne "einen konstruktiven Beitrag leisten".

Krise "Hand in Hand" überwinden

Wen sagte, man habe in "offener und ehrlicher Atmosphäre" Meinungen ausgetauscht, "wie Deutschland und China Hand in Hand die Finanzkrise überwinden können". Er gab sich zuversichtlich, dass dies den beiden größten Exportnationen der Welt gelingen werde. China sei entschlossen, den Handel mit Deutschland in der Größenordnung des vergangenen Jahres zu erhalten - auch im schwierigen Jahr 2009 - und strebe keinen Handelsüberschuss an. Wen betonte, die Beziehung seines Landes zu Deutschland sei getragen von "gegenseitigem Respekt und Gleichberechtigung".

Chinas Premier hatte seinen Deutschlandbesuch mit einem Frühstück mit Merkel im kleinsten Kreis begonnen. Am Vormittag war Wen außerdem mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammenkommen, danach wurden im Kanzleramt Abkommen zur Stärkung der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen unterzeichnet. Auch soll die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Klimawandel verbessert werden.

Treffen mit Horst Köhler

Weiter vereinbart wurde, dass zur Förderung des bilateralen Handels die Reisemöglichkeiten erleichtert und der Schutz geistigen Eigentums gewährleistet werden soll. Auch will man gemeinsam beim G-20 Gipfel in London Anfang April auf konkrete Ergebnisse dringen.

Am Nachmittag sollte der chinesische Ministerpräsident nach der Eröffnung des fünften Deutsch-Chinesischen Dialogforums für wirtschaftliche Zusammenarbeit von Bundespräsident Horst Köhler im Schloss Bellevue empfangen werden.

Das deutsch-chinesische Verhältnis war nach einem Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt im September 2007 gestört. Peking reagierte auf das Treffen verstimmt und fror die Regierungskontakte ein. Diese kamen erst nach und nach wieder in Gang.

Kerstin Münstermann[ddp]