Feinstaub: Bundestag stimmt Rußfilter-Förderung zu

Berlin - Damit erhalten Besitzer von Diesel-Pkw künftig einen einmaligen Kfz-Steuernachlass von 330 Euro, wenn sie ihr Auto mit einem Rußfilter nachrüsten. Gültig ist die Regelung für alle Diesel-Autos, die bis Ende 2006 erstmals zugelassen wurden. Wer nicht nachrüstet oder umweltschädliche Neuwagen kauft, wird mit einer Strafsteuer belegt. Den Steuer-Bonus gibt es für die Nachrüstung rückwirkend ab dem 1. Januar 2006 bis zum und 31. Dezember 2009.

Alle Autos, die künftig dem Euro-5-Partikelgrenzwert von fünf Mikrogramm pro Kilometer nicht entsprechen, sollen von April 2007 bis März 2011 einen Kfz-Steueraufschlag von 1,20 Euro pro 100 Kubikmeter Hubraum jährlich zahlen. Auf diese Weise sollen die aus der Steuervergünstigung für Rußfilter entstehenden Einnahmeausfälle für die Bundesländer kompensiert werden. Bund und Länder hatten jahrelang über die Rußfilter-Förderung gestritten.

Plaketten für die Umweltzone

Zugleich trat am Donnerstag eine neue Verordnung in Kraft, nach der Städte umweltschädliche Autos aus den Innenstadten verbannen können. Künftig gibt es Aufkleber nach Schadstoffgruppen von grün für die saubersten Wagen ab der Abgasnorm Euro vier über gelb für Euro drei bis zu rot für Autos nach Euro zwei. Alle anderen, vom Diesel ohne Filter bis zum Benziner ohne neuen Katalysator, bekommen keine Plakette und dürfen nicht in die Umweltzonen fahren, sonst drohen Geldstrafen und Punkte in Flensburg.

Die Plakette gibt es für einmalige fünf bis zehn Euro bei den Zulassungsstellen, dem TÜV oder Werkstätten, die die Abgasuntersuchung abnehmen. Allerdings wollen die ersten Städte erst in den kommenden Monaten die Umweltzonen einrichten. Angekündigt haben dies bereits unter anderem Stuttgart, München, Ludwigsburg, Leonberg, Schwäbisch Gmünd, Frankfurt, Augsburg, Köln, Düsseldorf und Berlin bis Cottbus. (tso/AFP)