Politik: Clement sieht Trendwende

Berlin (asi). Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) erwartet schon in diesem Jahr eine Trendwende am Arbeitsmarkt. Er gehe davon aus, dass die durchschnittliche Arbeitslosenzahl 2003 unter vier Millionen liegen werde, sagte der SPDPolitiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. Auf ein Zieldatum, wann die Zahl bei 3,5 Millionen liegen soll, wollte sich Clement jedoch nicht festlegen. Seinen Optimismus begründete Clement mit ersten Erfolgen bei der Vermittlung von Arbeitslosen durch die Umsetzung des Hartz-Konzeptes.

Sollte Clements Prognose zutreffen, müsste die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr stärker wachsen als angenommen. Bislang geht die Bundesregierung von einem Wachstum von 1,5 Prozent und einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von 4,141 Millionen aus. Das Ifo-Institut rechnet sogar mit 4,2 Millionen. Für ein starkes Anziehen der Konjunktur fehlen derzeit die Indizien. Das Wirtschaftsministerium überprüft sogar eine Korrektur der November-Annahme der Konjunkturentwicklung. Finanzminister Hans Eichel (SPD) hatte einen leichten Rückgang der Prognose nicht ausgeschlossen.

Die Bedingungen für eine durchgreifende Verbesserung am Arbeitsmarkt seien „ nicht einfach“, räumte Clement daher mit Verweis auf die anhaltende globale Konjunkturschwäche und Risiken wie die Irak- und die Nahost-Krise ein. Deutschland sei als Exportnation stark abhängig von einem schwunghaften Welthandel.

Mit einer 750 000 Euro teuren Anzeigenkampagne will die Regierung über Neuregelungen und Reformpläne informieren. Wie das Bundespresseamt in Berlin mitteilte, werden die Anzeigen mit dem Titel „Erfolg braucht alle“ bis zum 7. Januar in Tageszeitungen geschaltet.

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