Funkstille zwischen Nato und Russland: Das große Schweigen

Jetzt herrscht Funkstille zwischen der Nato und Russland. Am Montag hat der Kreml offiziell seine Verbindung zur Nato gekappt und allen Mitarbeitern des westlichen Bündnisses in Moskau ihre Akkreditierung entzogen. Gleichzeitig stellte auch die russische Vertretung beim Brüsseler Nato-Hauptquartier ihre Arbeit ein. Damit aber keine Sprachlosigkeit zwischen den beiden Seiten herrsche, sagte Außenminister Sergej Lawrow, könne die Nato „in Notfällen“ über die russische Botschaft in Brüssel mit Russland kommunizieren.

In den Augen Lawrows ist eindeutig geklärt, wer die Schuld an dieser Eskalation trägt. Die Nato sei „nicht an einem Dialog und einer Arbeit auf Augenhöhe interessiert“, erklärte Lawrow schon vor einigen Tagen, als er den Rauswurf der Nato-Mitarbeiter ankündigte.

Als Beweis für diese Aussage erwähnte der Außenminister, das westliche Bündnis habe Mitte Oktober acht russischen Diplomaten die Akkreditierung entzogen. Dass der Nato Beweise vorliegen, dass besagte Männer als Mitglieder der russischen Nato-Vertretung auch für Geheimdienste gearbeitet haben, verweist er ins Reich der Mythen. Aus Nato-Kreisen heißt es allerdings, die Hinweise auf eine Spionagetätigkeit seien erdrückend.

Noch nie seit dem Ende des Kalten Krieges stand es so schlecht um die Beziehungen zwischen Russland und den Nato-Staaten. Seit der Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland im Jahr 2014 hat sich allerdings eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt.

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Die westlichen Staaten haben in den vergangenen Jahren eine Reihe von Sanktionen gegen Moskau verhängt, unter anderem wegen der Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine, mutmaßlicher Wahlmanipulationen, Cyberangriffen und der Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny.

Russland wird immer mehr als Bedrohung wahrgenommen

Moskau wiederum wirft dem Westen vor, sich in die russischen Angelegenheiten einzumischen und kremlfeindliche Kräfte in Ländern wie der Ukraine und Georgien zu unterstützen, die Russland als seine Einflusssphäre betrachtet.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte beim jüngsten Verteidigungsministertreffen Ende Oktober in Brüssel, dass das Bündnis versuchen werde, den Dialog mit Russland zu verstärken. Gleichzeitig machte er aber auch deutlich, dass Russland inzwischen als immer größere Bedrohung wahrgenommen wird.

Aus diesem Grund wird in den kommenden Jahren ein neuer Masterplan zur Abschreckung erarbeitet. Die Strategie zielt darauf ab, auf gleichzeitige Angriffe Russlands im Baltikum und in der Schwarzmeer-Region vorbereitet zu sein. Bei der Ausarbeitung der neuen Pläne zieht die Nato aus der Krim-Krise.

Zu diesem Abschreckungsszenario gehört auch, dass inzwischen wieder laut über den möglichen Einsatz von Atomwaffen nachgedacht wird. Grund dafür ist, dass Russland nach Erkenntnissen der Nato nicht nur immer bessere Waffensysteme entwickle, sondern zudem Truppen und Ausrüstung näher an die Nato-Außengrenze verlege. In Brüssel gilt die Überzeugung, dass es an Russland sei, sich um eine Entspannung zu bemühen.

Knut Krohn