Politik: Krach im Palast

Von Thomas Seibert, Istanbul

Ein deutliches und gemeinsames Signal für den Frieden – das war das Ziel einer Regionalkonferenz zum Irak-Konflikt in Istanbul. Doch im Ciragan-Palast am Bosporus ging es wenig harmonisch zu. Stundenlang debattierten politische Beamte der Türkei mit Kollegen aus Ägypten, Iran, Jordanien, Saudi-Arabien und Syrien über eine gemeinsame Irak-Position. Verbissen versuchten die sechs Staaten, nicht nur Saddam Hussein einen „ehrenvollen“ Ausweg aus der Krise zu bieten, sondern auch das eigene Gesicht zu wahren.

Die Türkei hatte das Treffen angeregt, um durch gemeinsamen Druck der Nachbarstaaten auf die irakische Regierung eine friedliche Lösung zu ermöglichen. Der Entwurf der türkischen Gastgeber für die gemeinsame Erklärung der sechs Staaten sah heftige Kritik an Bagdad vor: Der Irak habe es in der Hand, den Krieg zu verhindern, indem er enger und aufrichtiger mit den UN-Waffeninspekteuren zusammenarbeite und sich den UN-Resolutionen füge. Doch einige Staaten wie Ägypten wollten unbedingt auch einen Appell an die USA im Schlussdokument unterbringen; andere wie Syrien wollten auch den palästinensisch-israelischen Konflikt erwähnt sehen.

Gegen diese Vorschläge sträubte sich die Türkei, die als enge Verbündete der USA verhindern wollte, dass aus dem Friedensvorstoß eine anti-amerikanische Initiative wird. In mehrtägigen Vorgesprächen hatten die Konferenzteilnehmer die Gegensätze nicht aus der Welt schaffen können. Gesucht wurde zumindest ein kleiner gemeinsamer Nenner: „Wenn sie Glück haben, können sie sich auf einen Text nach dem Vorbild der jüngsten Irak-Resolution der UN einigen“, sagte ein Diplomat am Rande des Treffens.

Als rettender Ausweg aus den Interessengegensätzen bot sich in Istanbul die Forderung an die UN an, den Waffeninspekteuren im Irak mehr Zeit zu geben, nach Massenvernichtungswaffen zu suchen. Dieser Vorschlag war im türkischen Resolutionsentwurf enthalten, und er trifft sich mit der Haltung von Außenminister Fischer, der am Rande der Istanbuler Konferenz mit dem türkischen Ministerpräsidenten Gül sprach. Fischer würdigte die „exzellente“ Initiative Güls zu der Regionalkonferenz.

Am Ende einigte sich die Konferenz dann doch noch auf eine gemeinsame Erklärung, in der der Irak zur Zusammenarbeit mit der UN in der Abrüstungsfrage aufgefordert wird. Die USA werden in dem Text nicht erwähnt.