Bundeswehr: Mehr Soldaten nach Afghanistan?

Berlin/Den Haag - Im Rahmen der im Dezember anstehenden Verlängerung des Mandats für den Einsatz der Bundeswehr könnte die Obergrenze für das deutsche Kontingent auf 7000 Soldaten angehoben werden, berichtete der Sender. Derzeit beträgt die Obergrenze 4500 Mann.

Die Aufstockung solle den Handlungsspielraum der künftigen Regierung auf der geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz erhöhen, hieß es weiter. Diese soll demnach entgegen früheren Überlegungen nicht mehr in diesem Jahr, sondern erst im Februar oder März 2010 stattfinden und damit erst nach der anstehenden Entscheidung zur Mandatsverlängerung im Bundestag. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wies den Bericht als „blanke Spekulation“ zurück, schloss aber eine Erhöhung des deutschen Afghanistan-Kontingents noch in diesem Jahr nicht grundsätzlich aus. Der Sprecher verwies darauf, dass der Bundestag das Isaf-Mandat bis zum 13. Dezember neu erarbeiten müsse. Welche neue Obergrenze darin genannt werde, könne man noch nicht sagen.

In der niederländischen Regierung brach indes ein seit langem schwelender Streit über die Zukunft des Militäreinsatzes in Afghanistan offen aus. Bei einer kontroversen Debatte im Parlament forderten die beiden Koalitionspartner des christdemokratischen Ministerpräsidenten Jan-Peter Balkenende eine verbindliche Erklärung dafür, dass der Militäreinsatz in der afghanischen Provinz Urusgan nicht über 2010 hinaus verlängert wird. Der Premier lehnte den Antrag der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA) und der protestantisch-konservativen Christen-Union ab. dpa/AFP