ARD-Bericht: Türkei schiebt offenbar systematisch Flüchtlinge nach Syrien ab

Die Türkei schiebt nach einem Bericht des ARD-Magazins "Monitor" systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab. Damit verstoße Ankara gegen internationales Recht, berichtete das Magazin vorab zu seiner Sendung am Donnerstagabend (21.45 Uhr) unter Berufung auf eigene Recherchen sowie Berichte von Menschenrechtsaktivisten. Letztere warfen den europäischen Ländern in diesem Zusammenhang "Zynismus" vor.

"Monitor" liegen nach eigenen Angaben Videoaufnahmen der Organisation "Human Rights Watch" vor, auf denen hunderte syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu sehen seien, die von der Türkei nach Syrien abgeschoben würden. Dies widerspreche ebenso wie weitere Berichte von Augenzeugen der Darstellung auch der Bundesregierung, die bislang offiziell davon ausgegangen sei, "dass die türkische Regierung weiterhin zu ihrer Zusicherung steht, wonach keine syrischen Flüchtlinge nach Syrien abgeschoben werden".

Dagegen hatte bereits im Dezember auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International Berichte vorgelegt, in denen 130 Fälle von Abschiebungen in das Konfliktgebiet dokumentiert wurden. Diese seien von einem mit EU-Mitteln geförderten sogenannten "Reception und Removal Centre" im osttürkischen Erzurum aus erfolgt.

Vor diesem Hintergrund bezeichnete die EU-Direktorin von "Human Rights Watch", Lotte Leicht, die Flüchtlingspolitik der EU als "zynisch". Die EU nehme das Vorgehen der Türkei billigend in Kauf und bringe die Flüchtlinge so in gefährliche Situationen. "Es geht nur darum, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren", kritisierte Leicht. Die EU-Kommission sicherte dem ARD-Bericht zufolge gegenüber "Monitor" zu, den Vorwürfen nachzugehen. (AFP)