Brandenburg: Platzeck: Große Koalition denkbar

Gute Erfahrungen in Brandenburg / Wowereit lehnt Koalition von SPD und CDU ab Berlin/Potsdam - In Berlin und Brandenburg gehen die Meinungen über eine mögliche große Koalition nach der Bundestagswahl bei SPD-Spitzenpolitikern weit auseinander. Während sich der Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck für eine große Koalition offen zeigte, warnte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit vor einer Koalition von SPD und CDU im Bund. Zudem brachte Wowereit eine Koalition von SPD, Grünen und dem neuen Linksbündnis auf Bundesebene für die übernächste Legislaturperiode ins Spiel. Gegen solche Überlegungen wandte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit deutlichen Worten. „Wowereit ist zwar ein erstklassiger Bürgermeister, doch hier liegt er gründlich falsch“, sagte Schröder. „Es wird im Bund weder eine Koalition mit der Linkspartei geben, noch würden wir uns als Regierung tolerieren lassen.“ Mit den Spitzenkandidaten der Linkspartei, Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, hätten sich „zwei Spießgesellen gefunden, die schon einmal vor ihrer Verantwortung geflüchtet sind, der eine als Minister im Bund, der andere als Senator in Berlin“, sagte Schröder. Wowereit hatte in einem Interview mit der „Financial Times Deutschland“ eine Koalition von SPD, Grünen und dem Linksbündnis für die übernächste Legislaturperiode erwogen. Zu einer Zusammenarbeit von SPD und CDU sagte Brandeburgs Regierungschef Platzeck: „Große Koalitionen sind kein Teufelszeug.“ Durch die Situation im Bundesrat habe es in den letzten Jahren schon eine enge Abstimmung gegeben. „Das Ergebnis war nicht, dass in Deutschland nichts passiert wäre“, erklärte Platzeck, der in Brandenburg einer großen Koalition vorsteht. Mit der Koalition in Potsdam gebe es gute Erfahrungen. Wowereit lehnte eine Koalition von SPD und CDU im Bund hingegen klar ab. „Eine große Koalition wäre ein Gau. Beide Volksparteien würden sich gegenseitig blockieren, schlimmer noch als jetzt“, zitierte das den SPD-Politiker. Wowereit, der in Berlin seit 2002 in rot-roter Koalition regiert, wandte sich in der jüngsten Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ aber gegen eine baldige Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei auf Bundesebene. „Ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund liegt für mich in den nächsten Jahren außerhalb jeder Vorstellung.“ Der neue Linksverbund aus PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) sei derzeit eine „Fundamentalopposition, die allen alles verspricht“. „Der Spiegel“ zitierte Wowereit aber auch mit den Worten, für das Land Berlin schließe er Rot-Rot-Grün für die nächste Legislaturperiode nicht aus. Platzeck vertrat dagegen die Auffassung, das Wahlprogramm der Linkspartei bestehe aus Volksverdummung. In einer Koalition müssten auch Personen miteinander arbeiten. „Wer seine Partei auf eine solche Art im Stich lässt wie Oskar Lafontaine, kann nicht erwarten, dass sich wieder Türen öffnen“, so Platzeck.dpa