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Gas

© dpa

Beobachter akzeptiert: Gas wird in Kürze wieder fließen

Die diplomatische Initiative der EU im russisch-ukrainischen Gas-Streit hat Früchte getragen. Nach Russland hat auch die Ukraine am Sonntagmorgen die Vereinbarung über den Einsatz von Beobachtern zur Überwachung der Gaslieferungen unterzeichnet. Der Transit nach Europa soll in Kürze wieder aufgenommen werden.

Die Ukraine habe alle Bedingungen erfüllt, damit Russland seine am Mittwoch vollständig unterbrochenen Lieferungen wieder aufnehmen könne. Das sagte der amtierende EU-Ratspräsident, Tschechiens Regierungschef Mirek Topolanek, nach Verhandlungen mit seiner ukrainischen Amtskollegin Julia Timoschenko in Kiew.

Das Abkommen sieht die Entsendung von Beobachtern aus Russland, der Ukraine sowie aus der EU vor, um die Gas-Leitungen zu überprüfen. Die Beobachter sollen feststellen, wieviel russisches Gas an die Ukraine geliefert und wieviel davon an der Westgrenze des Landes nach Europa weitergeleitet wird. Russland hatte das Abkommen bereits am Samstag unterzeichnet, eine Wiederaufnahme seiner Gaslieferungen für Europa aber von einer Unterschrift der Regierung in Kiew abhängig gemacht.

Beobachter müssen bis Montagmittag postiert sein

"Das Gas dürfte wieder fließen, wenn alle Beobachter auf ihren Plätzen sind. Das müsste im Verlauf der nächsten 36 Stunden der Fall sein", so Topolanek. Die genannte Frist endet Montagmittag. Nach Schätzungen der Brüsseler EU-Kommission benötigt das Gas aus Russland gut drei Tage, um bei den europäischen Verbrauchern anzukommen.

Die ukrainische Regierung betonte in der Nacht aber auch, es seien einige "technische Fragen" mit Russland zu klären. So hatte die Ukraine zuvor kritisiert, die Kontrolle ihrer Gasspeicher durch russische Vertreter gefährde die Energie-Souveränität des Landes.

Russlands Regierungschef Wladimir Putin hatte bei Verhandlungen mit der EU-Delegation um Topolanek am Samstag als Bedingung für die Wiederaufnahme der Transitlieferungen durch die Ukraine genannt, dass die internationalen Kontrolleure entlang der Trasse vollständig einsatzbereit sein müssten. Die Kontrollmission könne erst offiziell beginnen, wenn die internationalen Experten die Abzweigungen der Gaspipeline an allen Grenzen der Ukraine zu den EU-Staaten überprüften, teilte Putin mit. Auch in Russland selbst soll kontrolliert werden. In beiden Ländern trafen bereits erste Gas-Experten aus der EU ein.

Russland und Ukraine streiten weiter über Gaspreise

Auslöser für die in der Geschichte der russischen Gasexporte bislang einmaligen Blockade ist der Streit um Gaspreise und Transitgebühren. Der staatliche ukrainische Energieversorger Naftogas teilte in Kiew mit, dreitägige Verhandlungen mit Gazprom über die Gaspreise seien ohne Ergebnis geblieben. Russland verlangt vom finanziell angeschlagenen Nachbarn ähnlich hohe Preise wie von den EU-Staaten. Seit einigen Tagen versorgt Gazprom den Westen verstärkt über die nördliche Route durch Weißrussland und Polen nach Deutschland. (rf/AFP/dpa)

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