Wirtschaft: „Pulsierende Lebensadern aus Stahl“

Berlin - Einem deutschen Verkehrsminister müssen die Schienen in der Bundesrepublik am Herzen liegen, schon von Amts wegen. Alexander Dobrindt, der neue Ressortchef von der CSU, hat aber offenbar eine besonders innige Beziehung zum Fahrweg. „Gleise sind pulsierende Lebensadern aus Stahl“, sie stünden unter der besonderen Beobachtung der Politik, schwärmte er am Montagabend in Berlin bei einer Rede. Am Dienstag ließ er wissen, was das in der Praxis bedeutet: Das Verkehrsministerium wird fortan auf eigene Faust prüfen, wie gut die Deutsche Bahn die Schienen instand hält. Bislang hatte das Haus den Daten vertraut, die die Bahn selbst erhebt.

Hintergrund ist, dass der Staatskonzern in diesem Jahr pauschal 2,75 Milliarden Euro vom Bund bekommt, um damit die Infrastruktur zu pflegen. Diese Regelung gilt seit 2008, sie soll das Unternehmen unabhängig von der Haushaltslage des Bundes machen. Was die Bahn im Einzelnen mit dem Geld tut, muss sie nicht veröffentlichen. Sie ist allerdings verpflichtet, bestimmte Kennzahlen zum Zustand der Schienen zu erheben, etwa zur möglichen Durchschnittsgeschwindigkeit auf dem Netz.

Diese Daten will Dobrindt nun von einem unabhängigen Unternehmen überprüfen lassen. Im Februar solle es erstmals mit Messfahrten beginnen, heißt es. 5000 Streckenkilometer sollen unter die Lupe genommen werden – Gütertrassen ebenso wie Nahverkehrsstrecken, Tunnel und Brücken. Die Möglichkeit dazu hat der Staat allerdings schon seit 2008, genutzt hatten die bisherigen Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) sie bislang noch nicht. Der Bund habe „einen Prüfauftrag, den nehme ich jetzt wahr“, kommentierte Dobrindt. Die Bahn erklärte, sie habe bei den Kennzahlen des Netzes nichts zu verbergen.

Die derzeit noch gültige Finanzvereinbarung zwischen Bahn und Bund läuft 2015 aus. Die Verhandlungen über einen neuen Kontrakt laufen zäh; der Konzern verlangt mehr Geld für den Unterhalt der 34 000 Kilometer langen Gleise. Das Thema soll auch an diesem Donnerstag im Aufsichtsrat des Staatsunternehmens besprochen werden.

Geprüft werden soll nach den Worten Dobrindts auch, ob das Geld für das Netz „immer zielgenau und gut verwendet worden ist“. Wiederholt hatte Bahn-Chef Rüdiger Grube den schlechten Zustand der Brücken beklagt. Genau in diesem Bereich sind aber dem Vernehmen nach kaum Qualitätskontrollen zwischen Bahn und Bund vereinbart worden. Der Vorstoß des Ministers bedeute auch, dass er den Staatskonzern künftig generell härter an die Kandare nehmen wolle, hieß es in Regierungskreisen. Carsten Brönstrup