Geldpolitik: Ruhige Hand, steigende Kurse

Frankfurt am Main - Eine Spur von Selbstzufriedenheit war nicht zu übersehen, als Mario Draghi am Donnerstag von einer offenbar ereignislosen Zentralbankratssitzung berichtete. Stolz zählte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) gleich zehn handfeste Erfolge seiner Politik auf, die sich in den vergangenen Monaten eingestellt haben. Das reichte von sinkenden Renditen südeuropäischer Staatsanleihen über starke Kapitalzuflüsse in die Euro-Zone bis zu Verbesserungen in den Zahlungsbilanzen. Die Fragmentierung der Finanzmärkte in der Euro-Zone habe sich verringert.

„Es gibt nicht nur negative Ansteckung in der Krise, sondern eben auch positive Ansteckung, wenn die Dinge gut laufen“, freute sich Draghi. Das Beste: All dies ist eingetreten, obwohl die EZB noch keinen Cent ausgeben musste, um die versprochenen unbegrenzten Käufe von Staatsanleihen der Krisenländer zu tätigen.

Die Trendwende der Konjunktur dürfte ebenfalls mittelfristig folgen. „Im späteren Jahresverlauf sollte das Wachstum schrittweise wieder Fahrt aufnehmen“, sagte Draghi. Die Inflationsrate werde bald unter zwei Prozent fallen.

Darum ließen Europas Währungshüter den Leitzins bei ihrem gestrigen Treffen im Frankfurter Eurotower auch unverändert auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent – so wie es die meisten Volkswirte vorausgesagt hatten.

Überdies dämpfte Draghi Erwartungen auf eine Zinssenkung in den kommenden Monaten. Im 23-köpfigen EZB-Rat habe niemand eine Zinssenkung gefordert. „Die Entscheidung fiel einstimmig“, sagte er. Im Dezember hatten noch Ratsmitglieder für eine Zinssenkung geworben.

„Draghi hat klargestellt, dass die EZB auch bei den nächsten Sitzungen die Zinsen nicht senken will“, sagte Volkswirt Christian Schulz von der Berenberg Bank. „Er hat auch jegliche sonstigen Stimulierungsmaßnahmen praktisch ausgeschlossen.“ Auch Commerzbank-Chefökonom Jörg Krämer erwartet in diesem Jahr keine Zinssenkung. Die konjunkturellen Frühindikatoren hätten sich stabilisiert. Die Bank of England hat ihren Leitzins gestern ebenfalls unverändert bei 0,5 Prozent und das Volumen ihres Wertpapierkaufprogramms bei 375 Milliarden Pfund belassen.

Die Regierungen mahnte Draghi zwar zu weiteren Strukturreformen, konstatierte aber zugleich Fortschritte sowohl auf der nationalen Ebene als auch bei der europäischen Integration. Als Beispiel dafür nannte er die gemeinsame europäische Bankenaufsicht, die bei der EZB angesiedelt wird. Das Nachdenken über einen Ausstieg aus der extrem lockeren Geldpolitik hält er aber für verfrüht. „Wir denken jetzt noch nicht über einen Exit nach“, sagte er. „Das System wird selbst den Exit regeln, wenn es so weit ist“, fügte er hinzu und verwies darauf, dass die Bilanzsumme der EZB zu sinken begonnen habe. Sie hat sich gerade erstmals nach längerer Zeit wieder unter die Marke von drei Billionen Euro zurückgebildet.

Unzufrieden zeigte sich Draghi aber mit den wiederholten Fehlern bei der Bewertung von Sicherheiten, die die Banken bei den Zentralbanken einreichen, um Kredite zu bekommen. Er ließ durchblicken, dass die EZB prüft, ob sie die Bewertung künftig selbst vornimmt, statt sie den jeweiligen nationalen Notenbanken zu überlassen. „Wir nehmen das sehr ernst“, sagte er. Die EZB werde alles tun, um weitere Fehler zu verhindern. Zuletzt war es bei der französischen Notenbank zu Fehlbewertungen gekommen.HB

Dorit Heß, Dirk Heilmann