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Der Berliner Senat hat das Volksbegehren zur besseren Kita-Betreuung auf Grund seiner finanziellen Größenordnung für unzulässig erklärt. Bei Volksbegehren, die den Haushalt betreffen, urteilen auch deutsche Verfassungsgerichte traditionell restriktiv.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Andreas Conrad wird jetzt garantiert nicht zum Pingpong-Schläger greifen

Von Andreas Conrad

Fünf Männer aus Berlin und Freiburg sollen eine Vielzahl von Kindern sexuell missbraucht haben. Nun ist es der Polizei gelungen, den Verdächtigen auf die Spur zu kommen – unter ihnen auch ein Berliner Polizist.

Weniger Geld, weniger Arbeit, weniger Bildung: Laut einer neuen Studie haben es junge Migranten in Berlin besonders schwer. Die Wirtschaftsforscher warnen vor sozialen Spannungen und fordern die Schulausbildung zu verbessern.

Von Carsten Brönstrup
Kita Berlin

Der Berliner Senat hat das Volksbegehren zur besseren Kita-Betreuung auf Grund seiner finanziellen Größenordnung abgelehnt. Jetzt muss die Justiz entscheiden, ob die Abstimmung zulässig wäre. Doch in der Sache denkt die Politik bereits um.

Von Sabine Beikler
BBI

Wowereit gibt sich auf der Senatssitzung die politische Agenda für den Herbst. Nachdem das Land Brandenburg die Finanzierung abgesichert hat, will der Berliner Senat nachziehen. Das letzte Wort hat aber das Abgeordnetenhaus.

Kita in Berlin2

Das Volksbegehren für einen Ausbau der Betreuung in Berliner Kindertagesstätten ist vorerst gescheitert. Der Senat erklärt das Vorhaben für unzulässig - die geplante zweite Stufe der Unterschriftensammlung darf nicht beginnen.

Nachdem 2007 vorübergehend der Landwehrkanal gesperrt worden war, kündigen sich jetzt bei den Spree-Touren durch die Innenstadt neue Probleme an. Wenn im nächsten Jahr die Arbeiten für die neue Rathausbrücke beginnen, könnte es kurz vor der Mühlendammschleuse für die Ausflugsschiffe zu wenig Platz zum Wenden geben.

Bildungssenator Jürgen Zöllner versucht, die Abwanderung von Junglehrern in andere Bundesländer zu stoppen und Berlin attraktiver zu machen. Die SPD unterstützt Vorschlag, alle anderen Parteien sind dagegen.

Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Mercedes-Benz will in Neukölln ein Servicecenter für Nutzfahrzeuge errichten. Das bringt 500 neue Arbeitsplätze. Laut Bezirk steht dem 30-Millionen-Euro-Projekt nichts mehr im Weg.

Nach dem gezielten Schuss eines Polizisten auf einen gewalttätigen Ehemann am Sonntag in Steglitz ist der Zustand des 48-Jährigen weiterhin kritisch. Auch seine 44-jährige Frau, die er zuvor mit dem Messer traktiert hatte, schwebt weiterhin in Lebensgefahr.

Tempelhof

Kurz bevor die Betriebserlaubnis für den innerstädtischen Flughafen endet, soll es einen besonderen Abschiedsflug vom geschichtsträchtigen Airport aus geben. Bislang liegt jedoch keine Ausnahmegenehmigung vor.

Von Klaus Kurpjuweit

Bis zum Jahr 2009 soll das Modernisierungsprogramm auf U-Bahnhöfen abgeschlossen sein. Trotz Bauarbeiten gibt es kaum Leerstand bei den Kiosken.

Von Klaus Kurpjuweit