Alle Artikel in „Meinung“ vom 23.01.2010

„Das läuft glatt / 1160 Arbeitsloseunterstützen den BSR-Winterdienst“von Sandra Dassler vom 16. JanuarIn den letzten Monaten bin ich häufiger in Berlin zu Gast, und ich muss aktuell Erschreckendes feststellen.

„Das Gesetz der Parteien / Eine Spende aus dem Hotelgewerbe bringt die FDP in Erklärungszwang. Funktionieren die Regeln noch?

„Keine Verpflichtung fürs Gemeinwohl“ vom 15. Januar„Banken, besonders private und börsennotierte Institute, haben keine Verpflichtung, das Gemeinwohl zu fördern“, sagte Alexander Dibelius, Deutschland-Chef der US-Investmentbank Goldman Sachs.

„Seit Wintereinbruch 200 S-Bahn-Wagen stillgelegt“ vom 15. JanuarAn jedem Werktag stehe ich auf dem Bahnhof, zitternd ob der Kälte, bangend ob der angezweifelten Zuverlässigkeit der S-Bahn.

„Schulen fürchten um Anerkennung des Abiturs“ von S. Vieth-Entus vom 21.

„Das Gesetz der Parteien / Eine Spende aus dem Hotelgewerbe bringt die FDP in Erklärungszwang. Funktionieren die Regeln noch?

„Nachruf auf die Trauer / Lorenz Maroldt über Hannovers Umgang mit dem Tod“vom 18. JanuarGut, dass dem Tagesspiegel und Herrn Maroldt das erwähnte Transparent im Hannoveraner Stadion aufgefallen ist.

„Baupfusch im Kanzleramt: Merkel zieht um / Schwere Mängel an Ministerienund Staatsgebäuden kosten Steuerzahler viele Millionen Euro“ von Hannes Heine vom 17. JanuarEs macht sprachlos mit welcher Gleichgültigkeit Steuergelder verschwendet werden.

Orientierungssuche vor der Afghanistankonferenz: Die Bundesregierung strebt eine breite Mehrheit für den Einsatz an

Unbestreitbar ist er ein großer Name der Politik. Er ist ausgestattet mit strategischem Blick und demagogischem Furor, mit rhetorischer Begabung. Er ist einer, der Politikentwürfe entwickeln und vermitteln kann, für die viele sich begeistern. Erst in der SPD, dann in der Linken. Das sagen selbst seine Gegner, jedenfalls die, die sich intellektuell mit ihm messen können.

Die Integration von Einwanderern soll künftig in einem Gesetz „abgesichert werden“, so kündigte es kürzlich Berlins neue Integrationssenatorin Carola Bluhm an. Käme es dazu, würde sich Berlin bundesweit erneut integrationspolitisch ins Gespräch bringen wie schon vor knapp 30 Jahren, als Richard von Weizsäcker 1981 das Amt einer Ausländerbeauftragten etablierte, das erste in einem Bundesland überhaupt.

Die SPD will Berlin verändern. Offenbar erkennt auch Wowereit den Ernst der Lage

Wohin man in Washington auch geht, man trifft auf diese Politikerstatuen. Vom einen Ende blickt ein gigantischer Abraham Lincoln auf George Washington am anderen Ende der Mall.

Deutschlands Einwohnerzahl schrumpft, die Familienpolitik ist gescheitert – was tun?

Überraschung? Hat denn jemand etwas anderes erwartet, als dass der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit 2011 wieder als Spitzenkandidat antreten wird?

Der kluge Mann baut vor, und deshalb gab Sigmar Gabriel gleich nach seiner triumphalen Wahl zum SPD-Vorsitzenden einen einfachen Satz zu Protokoll: „Ich werde Fehler machen.“ Das klang bescheiden damals, fast schon ehrfurchtsvoll.

Die USA strecken die Hand aus: Der Philosoph und Islamwissenschaftler Tariq Ramadan darf nach fünfjähriger Sperre wieder in die USA einreisen. Diese Umkehr zeugt von neuem Denken in Washington, wo man mit dem Islam in einen neuen Dialog treten will.

Die USA strecken die Hand aus: Der Philosoph und Islamwissenschaftler Tariq Ramadan darf nach fünfjähriger Sperre wieder in die USA einreisen. Diese Umkehr zeugt von neuem Denken in Washington, wo man mit dem Islam in einen neuen Dialog treten will.

Deutschlands Einwohnerzahl schrumpft, die Familienpolitik ist gescheitert – was tun?

Angela Merkel wird so bald keine Statue bekommen. Echte Führung beinhaltet die Bereitschaft und die Fähigkeit, die Bevölkerung zu etwas zu bringen, was sie nicht will.

„Ich werde Fehler machen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Amtsantritt. Er hat recht behalten.

Die frühe Festlegung auf Klaus Wowereit beleuchtet die personelle Schwäche der Berliner SPD: Erst kommt er – und dahinter lange nichts.