Die elfte Fraktion in Potsdam: Zwei Stadtverordnete arbeiten nun zusammen

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung gibt es ab sofort elf Fraktionen. Die jüngste Neugründung gaben jetzt die bisherigen Stadtverordneten Andreas Menzel von den Freien Wählern und Fedor Nocke von der Satirepartei „Die Partei“ bekannt. Sie firmieren künftig als zweiköpfige „Freie Fraktion“. Man sei von jetzt an eine „Zweckgemeinschaft“, eine „kleine Polit-WG“, hieß es in der Presseerklärung zum Start.

Der Ex-Grünen-Kommunalpolitiker Menzel, der sich einst mit seiner Partei überworfen hatte, erklärte zum Start der neuen Fraktion, er wolle wirksamer sein. „Bisher konnte ich als fraktionsfreier Stadtverordneter keine Anträge stellen.“ Das werde sich nun ändern. Auch habe er in den Fachausschüssen stets um ein Rederecht bitten müssen – was mitunter auch abgelehnt wurde. Nocke meinte, endlich werde es eine gerechte Stadtverordnetenversammlung geben. Die elfte Fraktion des Stadtparlaments trete an, „um dort zu bohren, wo es richtig weh tut und Dinge zu bewegen, die dem Gemeinwohl der Potsdamer/-innen dienen“, hieß es weiter.

Mit der „Freien Fraktion“ gibt es mit dem Bürgerbündnis, der CDU-Abspaltung „Mitten in Potsdam“ und der von der Linksfraktion abgespaltenen Die Linke vier Zweierfraktionen. Das ändert einiges. So muss womöglich der Hauptausschuss erweitert werden, damit auch die neue Fraktion dort Platz hat. Außerdem werden alle anderen Fraktionen ein wenig Geld pro Monat verlieren: Die Finanzierung des Stadtparlaments ist auf knapp 500.000 Euro pro Jahr gedeckelt – die Mittel müssen also aufgeteilt werden.