zum Hauptinhalt

Nun soll also Simbabwe die UN-Kommission für Nachhaltige Entwicklung leiten (CSD). Neben den unzureichenden Ergebnissen des UN-Klimagipfels ist das einer der Gründe, warum Deutschlands Umweltminister Sigmar Gabriel sich mit seinen EU-Kollegen geweigert hat, das Schlussdokument der CSD-Sitzung in New York zu unterzeichnen.

Wie gerecht ist es eigentlich, Einkommen zu besteuern, das schon voll versteuert worden ist? Diese ketzerische Frage stellt bei der Erbschaftsteuer fast niemand mehr, weil man sich auch ohne solche Grundsatzdebatten heftig genug gestritten hat.

Es wird eine der rasantesten Politkarrieren in der an Überraschungen nicht armen Geschichte der SPD. Nach 32 Jahren als einfaches Parteimitglied wird Frank-Walter Steinmeier im Oktober aller Wahrscheinlichkeit nach zum stellvertretenden Parteichef gewählt, ohne dass er sich zuvor jemals um ein herausgehobenes Parteiamt oder um ein Bundestagsmandat beworben hätte.

Von Hans Monath