BERLUSCONI UND ITALIENS NEUES MEDIENGESETZ
Alle Artikel in „Meinung“ vom 04.12.2003
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SCHRÖDERS CHINAREISE
Wer in Deutschland Lehrer ist, braucht seit der Pisa-Studie ein sehr dickes Fell. Kein anderer Berufsstand muss so viel Prügel aushalten.
Neidlos muss man Angela Merkel zugestehen, dass sie ihre Partei mit Umsicht, viel Kalkül und noch mehr Mut auf den Kongress hingesteuert und das Programm auf ihre Bedürfnisse getrimmt hat. Der CDUParteitag ist Angela Merkels Parteitag.
Warum die Gespräche über die Lockerung der Tarifautonomie scheitern mussten
Man mag den Wandel der Zeiten an den Lieblingsbeschäftigungen unserer Kanzler ablesen. Früher hatten sie immer nur eine, aber die dauerhaft: Adenauer liebte die Rosen in Cadenabbia, Brandt erotische Expeditionen und Kohl den Pfälzer Saumagen.
Die Elfenbeinküste flirtet mit dem Chaos. Täuschen wir uns nicht: Die antifranzösischen Zwischenfälle bedrohen die Regierung der Elfenbeinküste ebenso wie die militärische Präsenz Frankreichs.
Der Schattenkanzler Stoiber ist keiner mehr – auch als Bundespräsident würde er der CSU schaden
kommentiert das neue Mediengesetz in Italien: Berlusconi ist dabei, seinen „Vertrag“ einzulösen, den er vor seinem Eintritt in die Politik unterzeichnet hat: Nicht mit den Italienern, sondern mit sich und seinen Unternehmen. Jetzt bringt er das Parlament auf unverschämte Weise dazu, die Konzentration der politischen und wirtschaftlichen sowie der Medienmacht in ein Gesetz zu gießen, auf der das Fundament seiner Macht beruht.