Alle Artikel in „Politik“ vom 13.01.2005

Tote Tornado-Crew hatte nur 19 Stunden Erfahrung

So, das kennen wir hoffentlich doch noch: Einmal durchatmen, das Kreuz gerade, Luft holen, los geht’s – und nun alle gemeinsam, hey du, ja du dahinten in der letzten Reihe, du auch: „Die Gedanken sihind frei, wer kann sie erraten, sie fliegen vo-horbei, wie nächtliche Schatten.“ Schönes Lied.

Das Nürnberger Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht in der Flutkatastrophe keinen Grund, auf Abschiebungen in die betroffenen Länder zu verzichten. Das geht aus einem Bescheid hervor, der dem Tagesspiegel vorliegt.

In SachsenAnhalt erwartet die CDU/FDP-Landesregierung den 23. Januar mit Bangen.

Berlin - Beinahe zwei Jahre ist es jetzt her, dass die grüne Parteibasis zur Delegiertenkonferenz 2003 ihre Bundestagsfraktion aufgefordert hat, ein Konzept zur Einführung einer Vermögensteuer zu erarbeiten. Die Reichen müssen zur Kasse gebeten werden, lautete damals die Begründung.

Mehr als drei Viertel der Abgeordneten stimmen mit Ja / Gegner protestieren mit Sprechchören

Paragraf 14 des Luftsicherheitsgesetzes regelt die Verhinderung von Terroranschlägen mit gekaperten Flugzeugen: „Zur Verhinderung des Eintritts eines besonders schweren Unglücksfalles dürfen die Streitkräfte im Luftraum Luftfahrzeuge abdrängen, zur Landung zwingen , den Einsatz von Waffengewalt androhen oder Warnschüsse abgeben. (…) Von mehreren möglichen Maßnahmen ist diejenige auszuwählen, die den Einzelnen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigt.

Es hätte ein schöner Abend werden sollen. Der 18-jährige Alexander Kulakow war mit seiner Freundin unterwegs in die Disko.

Berlin - Menschrechtsorganisationen und Anwaltsverbände fordern mit Nachdruck die weitere Aufklärung der Folteraffäre in Frankfurt am Main. „Der Staat ist verpflichtet, auch Mittäter oder andere Tatbeteiligte einer Folter zu verfolgen“, sagte der Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Heiner Bielefeldt, dem Tagesspiegel.

Nicht alle Staaten sind für die Stundung ihrer Schulden. Die UN wollen Hilfszahlungen öffentlich machen

Berlin Nachdem Bundespräsident Horst Köhler bereits bei der Föderalismusreform zu vermitteln versuchte, greift er nun auch in die Familienpolitik ein. Am Montag will er mit engagierten Persönlichkeiten über dieses Thema beraten.

Berlin - Im Fall eines Deutschen, der nach eigenen Angaben nach Afghanistan entführt wurde, fordern Politiker mehrerer Parteien rasche Aufklärung. Der Deutsche libanesischer Herkunft, Khaled El-Masri, hatte ausgesagt, in Mazedonien entführt, nach Afghanistan gebracht und dort von Amerikanern fünf Monate ohne Kontakt zur Außenwelt festgehalten worden zu sein.

Der Bundespräsident will sich nun selbst um die Familienpolitik kümmern – weil das Klima in Deutschland nicht kinderfreundlich ist

Köhler hält das Luftsicherheitsgesetz für sinnvoll, aber verfassungswidrig – die Union wird klagen

Von Bernd Ulrich