Peter Feldmann amtiert seit einem Jahr in Frankfurt Sein Regierungsstil verstört das Stadtparlament.
Alle Artikel in „Politik“ vom 23.06.2013
Rio de Janeiro - Vor einer Woche noch ein ungewohnter Anblick, sind die Proteste in Brasilien so etwas wie Alltag geworden. Am Wochenende gingen in verschiedenen Städten des Landes wieder Zehntausende auf die Straße, um gegen die Missstände im Land zu demonstrieren.
Gibt es für ein Linksbündnis im Herbst noch eine Chance? Die Linkspartei streitet über diese strategische Frage.
Großbritannien überwacht das Netz noch umfangreicher als die USA. Der Inselstaat hat eine Schlüsselposition im weltweiten Datenverkehr. Doch wie funktioniert die Datenspionage?
Auch Großbritannien späht im großen Stil Bürger aus und überwacht den Datenverkehr im Netz. Doch auf der Insel spielt das kaum eine Rolle. Die Debatte dreht sich um etwas völlig anderes.
Einst galten die Grünen als Heimat des Pazifismus. Jetzt positioniert sich die Linke als die Antikriegspartei. Wie kann, wie muss eine moderne Friedenspolitik im 21. Jahrhundert aussehen? Jan van Aken (Linke) und Frithjof Schmidt (Grüne) diskutieren.
Auch am Samstag gab es auf dem Istanbuler Taksim-Platz wieder Polizeigewalt. Bisher zeigt Ministerpräsident Erdogan kein Interesse an der Aufarbeitung der Vorfälle. Das könnte sich aber demnächst ändern.
WIEDERBEWAFFNUNGAm Anfang der deutschen Friedensbewegung stand der Widerstand gegen die Wiederbewaffnung. Nach dem Nato-Beitritt 1954 aber endete diese sogenannte „Ohne-mich-Bewegung“.
Die Bundeswehr ist eine Armee im weltweiten Einsatz. Das wird auch so bleiben. Aber Zahl, Umfang und Ziele werden sich dramatisch ändern, wie Markus Kaim von der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik analysiert.