Wenn viele Leute auf die Idee kommen, sich ihre Gesetze selber zu basteln, nennt man das ein Plebiszit. Im Amtsdeutsch: Volksbegehren und Volksentscheid.
Alle Artikel in „Berlin“ vom 08.05.2007
Jahr
Der kräftige Mann mit der Lederjacke, der gestern im Amtsgericht Mitte das Grundstück in der Köpenicker Straße 137 ersteigerte, wurde noch im Gerichtssaal von 20 Autonomen bedroht. Der albanische Geschäftsmann aus Serbien ließ sich von zwei Bodyguards schützen.
Auch ein Projekt aus Berlin wurde gestern mit dem Berliner Gesundheitspreis ausgezeichnet. Das Geriatrie Netzwerk Berlin erhielt für sein Pilotvorhaben zur Verhinderung von Stürzen im Alter den mit 7 0000 Euro dotierten zweiten Preis.
Fast jeden Tag fahre ich mit dem Fahrrad durch den kleinen Park am Weinbergsweg, ich wohne seit zehn Jahren um die Ecke. Wenn die Sonne scheint, ist es immer eine Fahrt mit Hindernissen.
VOLKSGESETZGEBUNGMit Volksbegehren und -entscheiden können Landesgesetze beschlossen, verändert oder abgeschafft werden. Verboten sind Plebiszite zum Haushaltsgesetz, zu Dienst- und Versorgungsbezügen, Abgaben, Tarifen und Personalentscheidungen.
Wegen der sinkenden Schülerzahlen droht der Heiligenseer Erpelgrund- Schule die Schließung. Eltern protestieren gegen die Pläne des Reinickendorfer Bezirksamtes, hier bereits in diesem Jahr keine ersten Klassen mehr einzurichten.
Heute beginnt das globalisierungskritische Berliner Filmfestival globale. Zur Eröffnung wird um 20 Uhr der afrikanische Dokumentarfilm Bamako im Kreuzberger Freiluftkino gezeigt.
Der Pamukkale-Brunnen kann bald saniert werden. Das Kammergericht entscheidet über Schadenersatz.
Viele Jahre lag der städtebauliche Schwerpunkt auf der Entwicklung der östlichen Innenstadt, jetzt will sich der Senat stärker um die westliche City kümmern. Um die Planungen besser abzustimmen, hat der Senat am Dienstag beschlossen, ein Lenkungsgremium mit Vertretern der Bezirke unter Federführung der Stadtentwicklungsverwaltung einzusetzen.
Einst war er der Inbegriff für eine innerstädtische Oase, nun gilt er als er vermeintlicher Hort von Drogenkriminalität und Gewalt: der Park am Weinbergsweg in Mitte. Er liegt in der Nähe des Rosenthaler Platzes, unweit zu Prenzlauer Berg.
Natürlich könnte ich auch einfach wegschauen. Die Anmachen ignorieren, mit denen mir die Dealer im Park am Weinbergsweg in Mitte ihre Drogen verkaufen wollen.
Mieten, kaufen oder bauen vor diesen Alternativen stehen derzeit die Beamten des Bundesinnenministeriums. Ihr Gebäude im Spreebogen in Moabit ist ihnen wegen einer für jedermann zugänglichen Tiefgarage zu unsicher geworden.
Das linksautonome Wohnprojekt "Köpi" an der Köpenicker Straße in Berlin ist am Amtsgericht Mitte zwangsversteigert worden. Das Grundstück mit einem Verkehrswert von 1,67 Millionen Euro ging für 835.000 Euro an die VKB GmbH.
Das hoch verschuldete Berlin rechnet angesichts der deutlichen Steuermehreinnahmen für Bund und Länder bereits 2009 oder sogar 2008 mit einem ausgeglichenen Haushalt.
Aus rasender Eifersucht stach er 32 Mal mit einem Küchenmesser auf seine Ex-Freundin ein: Wegen Totschlags ist ein 52-jähriger Mann vom Landgericht Neuruppin zu zehn Jahren Haft verurteilt worden.
Der Berliner Senat hat das Volksbegehren der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof im Grundsatz für zulässig erklärt. Allerdings will der Senat das Auslaufen der Flughafen- Genehmigung nicht zurücknehmen.
Insgesamt ist die Kriminalität in Deutschland 2006 im zweiten Jahr in Folge zurückgegangen. Berlin fällt in der Rangfolge der gefährlichsten Großstädte von der dritten auf die fünfte Position.
Wegen schweren Raubes, Körperverletzung und Skandierens rechtsradikaler Parolen müssen sich seit heute vier mutmaßliche Neonazis vor dem Berliner Landgericht verantworten.
Die Mutter der in einem Berlin-Wilmersdorfer Park getöteten Amani schweigt weiter zu dem Vorwurf, sie habe ihr Kind ermordet. Hintergründe und Motiv der Tat sind weiterhin unklar.
Das linksautonome Kultur- und Wohnprojekt "Köpi" soll heute am Amtsgericht Mitte versteigert werden. In der Vergangenheit waren bereits mehrere Versuche gescheitert, das Gelände zu veräußern.
Der scheidende AOK-Chef Rolf Müller über Mitgliederschwund, Millionenhilfen und Fusionen
Eckpunkte für Reformprojekt stehen fest
Senat wollte „Live Earth“ / Zuschlag ging an Alster
SPD-Fraktion diskutiert heute, die Linkspartei am nächsten Dienstag / Wowereit und Wolf plädieren für eine „sachgerechte Entscheidung“
Vor 30 Jahren floh ein Vater mit seinem Sohn in den Westen
Ein Mann wurde erschossen, weil Polizei zu lange brauchte: Das soll jetzt untersucht werden. Schadensersatz für Familie denkbar
Die weitaus meisten unserer Leser sind dafür, das Alkoholtrinken in der Öffentlichkeit zu verbieten. 89,5 Prozent der Anrufer votierten für ein solches Verbot, 10,5 Prozent waren dagegen.
Absperrungen wegen gesprungener Fensterscheibe Verkehrschaos am Potsdamer Platz
Designer setzen in Berlin mehr als eine Milliarde Euro um. Das ist erst der Anfang, hofft die Branche
Brechts „Dreigroschenoper“ ist in die Jahre gekommen, dem globalen Geldfluss nicht länger angemessen. Für drei Groschen bekommt man heute schon deswegen nichts, weil es keine Groschen mehr gibt.
Gegen die 32-Jährige erging Haftbefehl. Ein Motiv ist noch unklar, die Tatwaffe wurde trotz intensiver Suche nicht gefunden
Wie Lehrer und Kinder mit der Tat umgehen Gedenkminute für Amani
UMSATZ Wie eine richtige Erfolgsgeschichte lesen sich die Zahlen der Wirtschaftsverwaltung nicht: 1,9 Milliarden Euro setzten Berlins Designer und Werber im Jahr 2000 um, fünf Jahre später waren es nur noch 1,7 Milliarden. Aber das bedeutet keinen langfristigen Niedergang der Agenturen.
Berlin hat sich als Werbestadt etabliert, Kampagnen für große Marken werden hier gemacht. Steht die Stadt inzwischen für kreativen Mainstream?
Mehr Multimedia geht kaum: Frank Alexander Zahn hat seine Firma Exozet zum Rundum-Dienstleister ausgebaut
Bauverwaltung will nicht auf Volksbegehren warten
Das Konzept der „ausgestreckten Hand“ ist für Polizeipräsident Dietmar Glietsch und Innensenator Ehrhart Körting (SPD) auch an diesem 1. Mai aufgegangen.
Immer wieder werden Kinder Opfer eines tödlichen Verbrechens . Manche Taten geschehen innerhalb der Familien, manche werden nie aufgeklärt.
Schön langsam: Im Telefonbuch blättern oder mal wieder ein Telegramm senden
Ein Schlag gegen den Rauschgifthandel ist der Berliner Polizei gelungen. Die Ermittlungen führten zu Haftbefehlen gegen insgesamt fünf Händler im Alter von 21 Jahren, zwei 22-Jährige sowie einen 42- und 44-Jährigen, wie ein Polizeisprecher am Montag sagte.
Paul Verhoeven stellt Thriller „Black Book“ vor
Als Jugendliche floh Ursula Mamlok vor den Nazis aus Berlin. Nun kehrt die Komponistin zurück. Nach vierzig Jahren in New York sagt sie: „Hier ist es viel spannender als in Manhattan.“
Der scheidende AOK-Chef Rolf Müller über Mitgliederschwund, Millionenhilfen und Fusionen
Als die Idee aufkam, war Wirtschaftssenator und Bürgermeister Harald Wolf (Linkspartei/PDS) begeistert. Berlin werde sich als Veranstaltungsort für eines der Live-Earth-Konzerte anbieten, mit denen am 7.
Berlin hat sich als Werbestadt etabliert, Kampagnen für große Marken werden hier gemacht. Steht die Stadt inzwischen für kreativen Mainstream?
Mehr Multimedia geht kaum: Frank Alexander Zahn hat seine Firma Exozet zum Rundum-Dienstleister ausgebaut
Die von SPD und Linkspartei geplanten Gemeinschaftsschulen sollen möglichst von Klasse 1 bis 13 führen. Falls es nicht gelingt, eine Oberstufe einzurichten, ist zumindest eine verbindliche Kooperation mit der gymnasialen Oberstufe einer anderen Schule sicherzustellen.
Absperrungen wegen gesprungener Fensterscheibe Verkehrschaos am Potsdamer Platz