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GRUNDSTÜCKSBESITZERSchnee und Glätte, die in den Abend- und Nachtstunden entstanden sind, müssen am Morgen bis sieben Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis neun Uhr, in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens einem Meter beseitigt werden.MIETERWenn nicht geräumt wird, den Vermieter informieren, der damit oft eine Firma beauftragt hat.

Nach der Linkspartei hat nun die SPD erneut ein Stasi-Problem auf kommunaler Ebene. Der Stadtverordnete und stellvertretende Unterbezirksvorsitzende der Stadt Brandenburg (Havel), Dirk Stieger, hat zugegeben, während seiner Armeezeit für das Ministerium der Staatssicherheit (MfS) tätig gewesen zu sein.

Von Matthias Matern

Erneut hat der Leiter des Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung, Wolfgang Benz, mit seinem umstrittenen Vergleich zwischen Antisemitismus und Islamophobie heftige Kritik hervorgerufen. Benz hatte sich in einem Zeitungsbeitrag erneut in diesem Sinn geäußert.

Von Benjamin Weinthal

DER KERN DER REFORMSpätestens ab 2011 soll es neben den Förderschulen nur noch zwei weiterführende Schultypen geben: Gymnasien und Sekundarschulen, die aus Haupt-, Real- und Gesamtschulen hervorgehen. An beiden Schultypen sind alle Abschlüsse möglich, wobei an den Gymnasien das Abitur nach der zwölften, in den Sekundarschulen überwiegend nach der 13.

Mann in Wohnung erstochenBerlin - Ein 25-jähriger Mann aus Lettland wurde in der Nacht zu Donnerstag in einer Wohnung im Spandauer Rosa-Reinglass-Steig erstochen. Am Tatort nahm die Polizei eine 29-jährige Lettin als dringend tatverdächtig fest.

Sie sind geformt wie Regenwolken, wie ausgelaufene Wasserfarbkleckse, wie erstarrte Fontänen, wie schräg gesetzte Tupfer. Die Stadt ist voller gelber Flecken auf schneeweißem Grund.

Von Elisabeth Binder
Winter

Hausbesitzer gefordert: Die Bezirksämter verhängen Bußgelder bei Verstößen gegen die Räumpflicht. In den nächsten Tagen soll es neuen Schnee geben. Immerhin: Die Stadtreinigung ist vorbereitet und kann ihre Winterdienstflotte mit bis zu 2000 Mitarbeitern auf die Straßen schicken.

Von
  • Sandra Dassler
  • Henning Onken

Seit Monaten hält die S-Bahn mit verschiedenen Krisen die Berliner in Atem. Jetzt hat der Senat genug. Ein Teil der Netze soll nach Ende des S-Bahn-Vertrags 2017 neu ausgeschrieben werden. Geprüft wird aber auch der Kauf durch das Land Berlin.

Die elektronische Akte für die Strafjustiz ist nicht nur tot – sie ist das Land auch teuer zu stehen gekommen. Der Großteil des Geldes ist verloren. Ebenso zehn Jahre Arbeit an dem Projekt.

Von Fatina Keilani