Rot-Grün einig: Jede Schachtel ein Euro teurer / Paare müssen künstliche Befruchtung künftig selbst bezahlen
Alle Artikel in „Politik“ vom 09.05.2003
Jahr
Im UN-Sicherheitsrat wird wieder über die Irak-Sanktionen verhandelt – Berlin will Washington entgegenkommen
Berlin (asi). Finanzminister Hans Eichel (SPD) sorgt für neuen Zündstoff im Streit um die ReformAgenda 2010.
Innenminister Schily gibt im Streit mit der EU um ein gemeinsames Asylrecht nach – und muss doch hart bleiben
Knapp drei Wochen, nachdem in Bagdad das Nationalmuseum von Plünderern heimgesucht wurde, fuhr der Wissenschaftler Walter Sommerfeld in die irakische Hauptstadt. Der Professor für Altorientalistik an der Marburger Universität hat selbst zwei Jahre dort gelebt und kennt die Stadt, ihre Menschen und besonders die Mitarbeiter des Museums gut.
Polens Verteidigungsminister
Gericht: Fristlose Kündigung des Vertrags für Arbeiter nicht begründet / Wowereit will Berufung / Unionsländer unbeeindruckt
Vorsitzender Sommer will die Hälfte über neue Schulden finanzieren – und hofft auf 1,5 Prozent Wachstum
Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Im Feuilleton stand neulich, wir befänden uns trotz des Irak-Kriegs unvermindert in der selbstreferentiellen Postmoderne. Das heißt, dass uns in Wahrheit Zeichen regieren, nicht Minister.
Berlin will bei Powells Besuch das Verhältnis entkrampfen
Hamburg. Nach massenhaften Krankmeldungen Hamburger Lehrer hat die Schulbehörde einen härteren Kurs eingeschlagen: Ab sofort müssen die 240 krank gemeldeten Lehrer vom ersten Tag der Krankheit an ein Attest des Arztes abliefern.
Arbeitslosen und Sozialhilfe werden auf Sozialhilfeniveau zusammengelegt. Wer eine angebotene Arbeit – egal welche – ablehnt, erhält 30 Prozent weniger Geld.
Soll mit der Sozialhilfe auf Sozialhilfeniveau zusammengelegt werden. Wer „zumutbare Arbeit“ ablehnt, kann die Leistungen „bis hin zum Wegfall“ gekürzt bekommen.
Reaktion auf Berliner Urteil
Soll mit der Sozialhilfe oberhalb des Sozialhilfeniveaus zusammengelegt werden. Beim Arbeitslosengeld soll die Bezugsdauer zwar gekürzt werden – aber nur, wenn jedem Arbeitslosen in den ersten zwölf Monaten „konkret ein zumutbares Arbeitsangebot“ gemacht werden kann.
GESUNDHEITSREFORM
Wer sie mit der Sozialhilfe zusammenlegt, schwächt die Schwächsten weiter, argumentiert der DGB. Daher schafft die Agenda 2010 ein „massives Armutsproblem“.