Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hat sich tief besorgt über die Umstände des Todes einer 31-jährigen Ägypterin in Dresden gezeigt.
Alle Artikel in „Politik“ vom 06.07.2009
Jahr
Angela Merkel besucht Onna – in dem vom Erdbeben zerstörten Ort hatten deutsche Truppen vor 65 Jahren ein Massaker angerichtet.
"Partner statt Rivalen": Auf diese kurze Formel brachte US-Präsident Barack Obama das Motto, unter dem künftig die russisch-amerikanischen Beziehungen stehen sollten. Die beiden Männer trafen sich in Moskau und brachten ihre Abrüstungspläne ein gutes Stück voran.
Das Atomkraftwerk Krümmel bleibt aus und Vattenfall in der Kritik. Wie zuverlässig ist der Energiekonzern?
Warum sollte sie es nicht auch bei den Sozialdemokraten probieren, schließlich begreifen die sich ja als große Familie: Christian Tretbar trifft Super-Nanny Katharina Saalfrank und die SPD.
Berlin - Von Krieg, vom Töten und von Toten sprach die Kanzlerin auch gestern nicht, wohl aber von Belastungen, Risiken und Gefahren, denen Bundeswehrsoldaten bei Auslandeinsätzen ausgesetzt seien. „Wir reden darüber in Deutschland immer noch zu wenig.
Die CSU streitet über das Lissabon-Begleitgesetz. Im Bundestag zeichnet sich eine Mehrheit für einen Beschluss im September ab.
Honduras’ Militär verhindert Landung
Washington - Die USA halten sich unter Präsident Barack Obama alle Optionen gegen Irans Atomprogramm offen, setzen jedoch vorerst auf Dialog – trotz der Empörung über das brutale Vorgehen des Mullahregimes gegen die Demokratiebewegung. Das ergibt sich aus Äußerungen Obamas, seines Vizepräsidenten Joe Biden und des Generalstabschefs Mike Mullen über das Wochenende.
Sie kommen auf keinen gemeinsamen Nenner. Während CDU-Kanzlerin Merkel den Ausstieg aus der Atomkraft trotz des aktuellen Zwischenfalls in Krümmel nicht beschleunigen will, warnt ihr SPD-Umweltminister Gabriel vor einer Katastrophe.
Premiere in Berlin: Erstmals wurden vier Soldaten mit dem neuen Tapferkeitsorden der Bundeswehr ausgezeichnet. Trotz eines brennenden Fahrzeugs und explodierender Munition haben sie Kameraden und Zivilisten nach einem Selbstmordanschlag in Afghanistan geholfen.
Gefärhliches Terrain: Die USA würden sich nach den Worten von Vizepräsident Joe Biden einem israelischen Militärangriff gegen den Iran nicht in den Weg stellen. Die USA könnten "einer anderen souveränen Nation nicht diktieren, was sie tun und was sie nicht tun kann", sagte Biden dem US-Sender ABC.
Mit Messern, Holzknüppeln und Steinen bewaffnet sind uigurische Demonstranten durch die Hauptstadt der Provinz Xinjiang gezogen. Mindestens 140 Menschen kamen ums Leben. Die Regierung nennt den Weltkongress der Uiguren als Verursacher der Gewalt. Beobachter bezweifeln, dass der Protest der Minderheit wirkungsvoll ist.
Um Druck zu machen, will Baden-Württemberg mit den Streiks in kommunalen Kitas fortfahren. Druck übte auch Familienministerin von der Leyen aus, allerdings auf beide Verhandlungsparteien.
Umschwung am Balkan: In Bulgarien hat die rechte Opposition die Parlamentswahl klar gewonnen. Die bisher regierenden Sozialisten gestanden ihre Niederlage ein.
Die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Zelaya nach Honduras ist gescheitert. Soldaten verstellten die Landebahn mit Militärfahrzeugen. Zelayas Maschine musste abdrehen.
Die Mexikaner haben der Regierungspartei um Präsident Felipe Calderón bei den Parlamentswahlen eine herbe Abfuhr erteilt. Auslöser war die desolate wirtschaftliche Lage.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier will auf seiner Reise in den Nahen Osten auf eine rasche Rückkehr zum Friedensprozess dringen.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Afrikanische Union (AU) wegen der Missachtung eines Haftbefehls gegen Sudans Staatschef Omar al Baschir scharf kritisiert.
Krieg oder Friedenseinsatz? Gefallen oder getötet? Vom Streit um Worte – hierzulande und anderswo.
Mit der Forderung nach einem freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet will die Piratenpartei im Herbst in den Bundestag einziehen.
Zwei Wochen nach ihrer Gründung ist die von der früheren CSU-Politikerin Gabriele Pauli ins Leben gerufene Partei Freie Union in fast allen Bundesländern vertreten.
Mit dem Ehrenkreuz sollen Soldaten für Taten geehrt werden, die insbesondere bei Auslandseinsätzen "weit über das normale Maß der Pflichterfüllung hinausgehen".
Bundeskanzlerin Merkel und Verteidigungsminister Jung verleihen erstmals die neugestiftete Tapferkeitsmedaille der Bundeswehr. Der Verband hätte lieber mehr Geld für die Soldaten.
Am Ende des alternativen Schanzenfestes in Hamburg ist es am späten Samstagabend zu den befürchteten Ausschreitungen gekommen. Den Autonomen zugerechnete Vermummte lieferten sich stundenlange Straßenschlachten mit der Polizei.
Des Regime in Teheran plant Schauprozesse gegen die Opposition – erste „Geständnisse“ gibt es schon