Der große Sieger der US-Kongresswahlen steht bereits fest – die Tea-Party-Bewegung. Ihre Anhänger sind konservativ, vital, engagiert, hoch mobil und dezentral organisiert. Dass sie denunziert werden, motiviert sie zusätzlich.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 02.11.2010
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Soll Berlin die Wasserbetriebe zurückkaufen? Der Verkauf kommunaler Unternehmen bedeutete für viele Städte das Ende der Handlungsfähigkeit. Doch ein Rückkauf ist teuer. Ein Kommentar.
Mehr Brutto vom Netto! Ein Schlachtruf, der das politische Leben unseres Landes … Oder hieß es: Mehr Netto vom Brutto? Die Materie ist schwer, so schwer, dass sie noch jedem Finanzminister krachend vor die Füße gefallen ist.
Mit seiner Privatarbeit für die Regierung hat Brandenburgs Rechnungshofchef überzogen
Zwei seiner früheren Mitarbeiter hob Joschka Fischer besonders hervor, als er vergangene Woche das Buch „Das Auswärtige Amt und die Vergangenheit“ würdigte. Für ihre klare Haltung im Kampf um die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes (AA) bedankte sich der Ex-Außenminister bei Staatssekretär Klaus Scharioth und bei seiner Büroleiterin Helga Schmid.
Der Großflughafen in Schönefeld ist so unsinnig wie unrentabel
Norbert Lammert hat womöglich durchaus recht. Lammert kritisiert das parlamentarische Verfahren, in dem die Verlängerung der Atomlaufzeiten zustande gekommen ist: Den Bundesrat nicht um Zustimmung zu fragen, sei wenig klug, im Beratungsverfahren nehme man sich zu wenig Zeit.