Alle Artikel in „Politik“ vom 10.06.2004

Ministerin fordert kalorienärmere Lebensmittel

Am 13. Juni ist Europawahl.

Ättentäter von Madrid planten weitere Anschläge

In Berlins Koalition stößt der Widerstand der Bundesregierung gegen die Hauptstadtklausel auf Protest

Straßburg entscheidet bei 80 Prozent aller EU-Gesetze mit – davon profitieren vor allem die Verbraucher

Früher war das Parlament politisches Abstellgleis – heute beginnen dort Karrieren

in Artikel 22 des Grundgesetzes verankert werden. Dieser Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), der im Januar 2004 in die Föderalismuskommission des Bundes und der Länder eingebracht wurde, wird von den meisten Bundesländern grundsätzlich unterstützt.

Über 342 Millionen Menschen in 25 Ländern sind in dieser Woche aufgerufen, die Abgeordneten für das Europäische Parlament zu wählen. Die Vertretung ist nach Chinas Volkskongress die zweitgrößte Abgeordnetenkammer der Welt und steht alle fünf Jahre zur Wahl.

Von Moritz Schuller

London offenbar nicht mehr gegen Belgiens Premier als EU-Kommissionschef

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ist regelmäßig eher gering. Europaweit wird diesmal eine Beteiligung von rund 49 Pro zent erwartet.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch heizt Debatte um Atomausstieg erneut an – doch die Forderungen laufen ins Leere

Das Pentagon hofft auf den Einsatz des Bündnisses ab 2005 / Berlin bereit zu Hilfe bei Militärausbildung

Mit den neuen Staaten kommen viele EU-Kritiker

Im Oktober endet die fünfjährige Amtszeit der EUKommission, auch deren Präsident Romano Prodi wird dann seinen Platz räumen. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen sich bei ihrem Gipfel am 17.

Berlin soll als die Hauptstadt Deutschlands im Grundgesetz verankert werden. Diesen Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) unterstützen die meisten Bundesländer grundsätzlich.

Hildesheim Im Prozess um die brutale Misshandlung eines Berufsschülers hat das Landgericht Hildesheim drei der Angeklagten zu Jugendstrafen von 18 beziehungsweise 15 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Sechs weitere Jugendliche erhielten Bewährungsstrafen, Jugendarreste und verschiedene Auflagen, darunter bis zu 200 Stunden gemeinnützige Arbeit.

Berlin Die Verschreibungspraxis der Ärzte ist nach Angaben des neuesten Arzneimittel-Reports der Gmünder Ersatzkasse (GEK) regional sehr unterschiedlich. „Allzu oft entscheidet der Wohnort über Qualität, Menge und Ausgaben der Arzneimittelversorgung“, sagte Gerd Glaeske, Autor des Reports, am Mittwoch in Berlin.

Istanbul - Als sich am Mittwochnachmittag in der türkischen Hauptstadt Ankara die Nachricht verbreitete, die Kurdenpolitikerin Leyla Zana werde freigelassen, versammelten sich vor dem Hochsicherheitsgefängnis Ulucanlar mehrere hundert Menschen. Sie tanzten, sangen und schwenkten Blumensträuße.

Bundesverfassungsgericht erklärt Einkaufszeiten zur Ländersache – und deutet für den Sonntag neue Ausnahmemöglichkeiten an

Voll Kummer, voller Kummer schlafe ich ein / und mit größerem Kummer wache ich auf. / Wenn ich wüsste, dass du bei meinem Tod / um mich weinen würdest / für eine einzige deiner Tränen, töten ließe ich mich mit Freuden.

Sprengsatz war mit Nägeln gefüllt / Polizei vermutet keine Terroristen als Täter

Die Vereinten Nationen haben im Irak keinen guten Ruf. Die Bevölkerung vergisst nicht, dass sie stellvertretend für Saddam Hussein 13 Jahre lang unter dem Joch des UN-Embargos leiden musste.