Alle Artikel in „Politik“ vom 20.10.2004

Der 45jährige Sozialpädagoge und Rechtsanwalt Ronald Pofalla wird in der Fraktionsspitze die Themen Wirtschaft und Arbeit übernehmen. Der bisherige Justiziar der Unions- Bundestagsfraktion gilt als loyal zu CDU-Chefin Angela Merkel.

Mit großen Zahlen muss sich Michael Meister auskennen. Schließlich ist der neue Finanzpolitiker der Unionsfraktion und Nachfolger von Friedrich Merz studierter Mathematiker und hat in der Raumfahrt gearbeitet.

CDU und CSU brauchen einen Schuldigen, falls der Gesundheitskonflikt bleibt

Expertengremium sieht für 2005 hohen Bedarf an ausländischen Spezialisten / Schily reagiert verhalten

Von Alfons Frese

Herr Meister, die CDU will den Sozialausgleich für die Pauschale ihrer Gesundheitsreform aus dem Steuersystem finanzieren. Passt das zur BierdeckelReform von Friedrich Merz?

Berlin Im Streit der Unionsparteien um die Gesundheitsreform hat der designierte Fraktionsvize Michael Meister (CDU) dem Einwand der CSU-Spitze widersprochen, die Einführung der Kopfpauschale von CDU-Chefin Angela Merkel mache Steuererhöhungen unumgänglich. „Die Reform des Gesundheitswesens muss über mehr Wirtschaftswachstum finanziert werden“, sagte Meister.

Berlin Es sei ein bisschen wie bei der Lufthansa, sagte Gary Smith, Direktor der Berliner American Academy: „Wir haben doppelt überbucht und es gibt keinen zweiten Flug.“ Immerhin zweitausend deutsche und US-Berliner hatten sich zur Diskussion zweier Großer der Republikaner und der Demokraten angemeldet – viele vergeblich.

Berlin Zwei Monate nach seiner Herzoperation ist Alt-Bundespräsident Johannes Rau am Dienstag erneut operiert worden. Dabei wurde ihm ein Hämatom im Bauch entfernt, teilte der Leiter seines Büros, Rüdiger König, mit.

Spanische Polizei nimmt in mehreren Städten verdächtige Islamisten fest

Heute ist – Achtung, liebe Trinker, dieses Wort kann man schwer lesen! – Weltosteoporosetag.

Denpasar - Das Militärregime in Birma (Myanmar) hat seinen Ministerpräsidenten und Chef des Militärgeheimdienstes, General Khin Nyunt, entmachtet und unter Hausarrest gestellt. Das sagte ein Regierungssprecher Thailands am Dienstag.

Istanbul/berlin Die Türkei verdient nach Ansicht der europäischen Grünen die Perspektive der EU-Mitgliedschaft, muss sich aber noch erheblich verändern, wenn sie dieses Ziel erreichen will. Mit den erwarteten Beitrittsverhandlungen beginne für die Türkei und auch für Europa eine schwierige neue Phase, sagte der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit am Dienstag zum Auftakt einer dreitägigen Tagung der Grünen-Europaparlamentarier in Istanbul.

Deutsche Richter sind nach Auffassung des Verfassungsgerichts nicht zwingend an EU-Urteile gebunden

Berlin - Der SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch hat den künftigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso aufgefordert, Änderungen am geplanten Ressortzuschnitt der EU-Kommission vorzunehmen. „Barroso muss sich bewegen.

Unternehmenschefs wollen Autowerke in Bochum und Rüsselsheim über 2010 hinaus erhalten

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) stellt auch das „Caroline“Urteil in ein neues Licht. Das Straßburger Gericht bewertete das Persönlichkeitsrecht der Prinzessin höher als die Pressefreiheit und schränkte damit Bildveröffentlichungen stärker ein als das Verfassungsgericht.