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Gut getarnt. Eine Entscheidung über die Zukunft der Wehrpflicht stehe noch aus, sagte ein Ministeriumssprecher am Samstag. Foto: Frank May/dpa

Die Bundeswehr-Diskussion sollte ergebnisoffen sein. Doch hinter den Kulissen steht die Entscheidung womöglich längst. Nach Merkels Bereitschaft zur Abkehr von der Wehrpflicht legte nun auch Karl-Theodor zu Guttenberg noch einmal nach.

Von Michael Schmidt
Foto: dpa

Ja, nein, vielleicht: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble schließt eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes nicht mehr aus. Die FDP will jetzt eine Mehrwertsteuer-Reform.

Im Kampf gegen die Ölpest im Golf von Mexiko erhöht Präsident Barack Obama den Druck auf BP immer mehr. Für kommende Woche hat er führende Vertreter des britischen Konzerns ins Weiße Haus zitiert.

Er wolle mit seiner Kandidatur der Bundeskanzlerin Angela Merkel keinen Schaden zufügen, sagt Joachim Gauck dem Tagesspiegel. SPD und Grüne sehen ihn als idealen Nachfolger für Horst Köhler. Ein Überblick über die Kandidaten und den Rücktritt des Bundespräsidenten Köhlers.

Bundespräsidentschaftskandidat Joachim Gauck spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über die Sehnsucht nach glaubwürdigen Politikern und die Begeisterung über seine Kandidatur.

Selbst wer das Schengener Abkommen nicht kennt, weiß vermutlich aus eigener Erfahrung, was es in der Praxis bedeutet. Freie Fahrt zwischen Lissabon und Helsinki, keine Grenzkontrollen mehr auf dem Weg von Reykjavik nach Rom – „Schengen“ hat es möglich gemacht.

Von Albrecht Meier
Frau in Weiß. Die Kassiererin Barbara E., genannt Emmely, am Donnerstag während der Verhandlung ihres Falls in Erfurt, neben ihrem Anwalt.Foto: Jens-Ulrich Koch/ddp

Bundesarbeitsgericht entscheidet Fall der Kassiererin: Eine Abmahnung hätte es auch getan, meint der Richter

Von Jost Müller-Neuhof