Queen Elizabeth besucht Irland – es ist eine historische Staatsvisite
Alle Artikel in „Politik“ vom 17.05.2011
Jahr
Am Mittwoch entscheidet der nordrhein-westfälische Landtag über den neuen Haushalt, der eine Neuverschuldung von 4,8 Milliarden Euro vorsieht. Die Opposition will Klage einreichen und das könnte Folgen haben - die sie selbst fürchten.
Viele ehemalige DDR-Flüchtlinge erhalten deutlich weniger Altersbezüge als zugesagt
An diesem Mittwoch gibt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bekannt, wie die Umbauten und Reformen der Bundeswehr zu einer Berufsarmee aussehen sollen. Klar ist nur so viel: die Probleme der Truppe sind groß.
Berlin - Es handelt sich nur um die Wahl in einem kleinen Stadtstaat, doch für die NPD ist der kommende Sonntag in Bremen von besonderer Bedeutung. Nach der herben Niederlage im März bei der Wahl in Sachsen-Anhalt benötigt die rechtsextreme Partei dringend einen Erfolg, da sonst eine Verstärkung des Negativtrends droht.
IWF-Chef Strauss-Kahn ist in einem berüchtigten US-Gefängnis inhaftiert. Spekuliert wird derweil über seine Verteidigung, in der er sich möglicherweise auf "einvernehmlichen Sex" beruft. Die Debatte um seine Nachfolge an der IWF-Spitze läuft bereits.
Die Stresstests sind gemacht. Wie soll es mit den deutschen Meilern weitergehen?
Alles, was heute einigermaßen handfest rausgekommen ist, sind Dinge, die wir schon lange vorher wussten. Es ist doch bekannt, dass kein deutsches Atomkraftwerk gegen Flugzeugabstürze gesichert ist.
Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, über die Ergebnisse der Reaktorsicherheitskommission.
Die Ergebnisse des Stresstests liegen vor. Viele AKWs haben Sicherheitsmängel. Wie soll es jetzt mit den deutschen Meilern weitergehen?
Dublin ist nur eine gute Flugstunde von London entfernt - doch in ihrer fast 60-jährigen Regentschaft hat die Queen noch nie Irland besucht. Jetzt hat sie den historischen Schritt getan. Doch die alten Wunden sind noch lange nicht verheilt.
Deutsche Atomkraftwerke sind nur unzureichend gegen Flugzeugabstürze geschützt. Zwar gibt die Reaktorsicherheitskommission keine klare Empfehlung für eine Abschaltung ab, Umweltminister Röttgen deutet aber das Aus für vier Meiler an.
Die Bremer CDU zieht am Sonntag erstmals mit einer Frau in die Landtagswahl - doch die hat nicht einmal die eigenen Reihen hinter sich. Erstmals droht die CDU sogar hinter den Grünen auf Platz drei zu landen.
Unmittelbar vor dem historischen Besuch von Queen Elizabeth II. in Irland hat die Polizei eine funktionsfähige Bombe gefunden. Der Sprengsatz wurde am Montagabend in einem Bus in Maynooth in der Nähe von Dublin entdeckt und entschärft.
Die USA suchen nach einer Lösung, den teuren Krieg in Afghanistan so rasch wie möglich zu beenden. Die "Washington Post" berichtet nun über Gespräche mit den Taliban - in Deutschland.
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl wird für seine Verdienste um die Demokratie und die Einbindung des vereinten Deutschland in die transatlantische Gemeinschaft mit dem Henry-Kissinger-Preis geehrt.
Vergewaltigung, hieß der erste Vorwurf. Dann sexuelle Nötigung. Schließlich tauchte sogar ein Alibi auf. Der Fall Dominique Strauss-Kahn verwirrt und beschäftigt die Welt. Ein gefundenes Fressen - nicht nur für politische Gegner.
Zum Schluss wurde Hany Azer offenbar persönlich angefeindet und bedroht. Nun zieht der Chefplaner des Bahn-Projekts Stuttgart 21 die Konsequenz. Einst war er für den Berliner Hauptbahnhof verantwortlich gewesen.