Der Parteivorstand der Linken befasste sich am Samstag erstmals mit dem neuen Entwurf für ein Grundsatzprogramm. Und im Kern will die Partei auf dem Kurs bleiben, den Oskar Lafontaine vorgegeben hatte.
Alle Artikel in „Politik“ vom 21.05.2011
Jahr
Der Golf-Kooperationsrat hat den Königreichen Jordanien und Marokko die Mitgliedschaft angeboten
CSU-Chef Seehofer hat mit dem Ausstieg sein Thema gefunden – die alte Garde aber ist misstrauisch. Auf einer Klausurtagung will die Partei aus dem Bundesland mit den meisten Atommeilern über das Thema verhandeln.
Nach der CSU will sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ein konkretes Jahr für den Atomausstieg festlegen. BUND-Chef Hubert Weiger hält unterdessen die Neuorientierung in der Atompolitik für "eine gute Sache".
Außenminister und Verteidigungsminister senden unterschiedliche Signale bei der Begründung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Doch sie führen die Kontroverse nicht offen.
Heinz Keßler ist ehemaliger Verteidigungsminister der ehemaligen DDR. Nun hat er ein Buch geschrieben. Sein Verleger umschreibt es mit einer "vergleichsweise positiven" Erinnerung an den Mauerbau. Das ist milde gesagt.