In einer Zeit, in der der Wertehaushalt der SPD sich ziemlich beweglich darstellt, kann man über die Bedeutung ihrer Grundwertekommission streiten. Aber zum Zeichen-Geben sollte das Gremium immer noch gut sein - zumal dann, wenn jemand wie Richard Schröder es dafür nutzt, indem er sich aus ihm zurückzieht.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 30.07.2001
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Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Zeit vor der Abreise in den Sommerurlaub gut genutzt. Kaum ein Tag verging, ohne dass die unter Druck geratene Politikerin sich zur Zukunft des Gesundheitswesens geäußert hat.
Vor zu hohen Erwartungen hat bereits der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen gewarnt. Und dabei hat er gewusst, von was er sprach, denn er ist noch immer formal Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft, die privatisiert werden soll.
So haben wir uns das immer gedacht. So, wie sich der Bundesinnenminister und auch die FDP das vorstellen, so muss das mit der Zuwanderung funktionieren: Deutschland braucht Immigration, weil weniger Menschen geboren werden als sterben.
Es ist still geworden ums idyllische St. Gilgen.
Das könnte den Deutschen bekannt vorkommen: Die Partei gilt als rückwärtsgewandt, ist in den Augen vieler Bürger nicht bereit zu mutigem Umdenken. Der Spitzenkandidat aber ist ein Publikumsliebling, hat das Image eines Reformers ganz auf der Höhe der Zeit - obwohl er bisher nicht so richtig klar gemacht hat, wo er ansetzen und was er konkret ändern möchte.
Als Sozialdemokrat betrachte ich die PDS als Gegner. Das gilt für alle anderen Parteien auch, für die PDS aber in Besonderem.
Der Kampf um Jerusalem ist in eine neue Phase getreten. Die Al-Aqsa-Intifada hatte im Herbst der umstrittene Besuch Ariel Scharons auf dem Tempelberg ausgelöst.