Auch die CDU ist kaum noch eine Volkspartei – deshalb heißt ihr Programm: Merkel. Das mag sogar funktionieren. Ein Notbehelf ist es trotzdem.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 31.08.2009
Die Zahl der Einbürgerungen in Berlin geht zurück. Das zeigt: Deutschland steht immer noch für einen verkrampften Umgang mit Einwanderern – das gilt für die Linken wie die Rechten in der Politik.
Der Unfall im Wahlkampf: Dieter Althaus hätte nicht wieder kandidieren dürfen
So kann es kommen: Die Linke, vereint. Und das ist eine Vision, keine Halluzination
Mythenlos arbeiten und Wasser und eine Tasse Kaffee servieren
Ob sie es in Sachsen gerade schafft oder auch in Thüringen oder vielleicht sogar nirgendwo – die NPD hat bei den gestrigen Wahlen zu viele Stimmen erhalten und wird dafür reichlich Steuergelder kassieren. Am größten ist die Gefahr ausgerechnet in Sachsen, wo die NPD in den vier Jahren im Landtag außer wildem oder einfältigem Populismus sowie internem Chaos nichts geboten hat.
Erstens: Politik ist auch eine Frage des Preises. Zweitens: Wenn es um die Machtbeteiligung in einer Koalition geht, hört die Prinzipientreue auf.
Japan hat es geschafft. Erstmals seit über einem halben Jahrhundert haben die Wähler des Inselreichs eine amtierende Regierung abgewählt.
Natürlich werden zehn Prozent nicht reichen. Wenn es am 27.
Es geht um zwei verblüffend ähnliche Geschichten diesseits und jenseits der Glienicker Brücke, beide voller Irrungen und Wirrungen: Wie hat man seit dem Fall der Mauer um den Wiederaufbau der durch Krieg und SED-Kulturbarbarei verlorenen Stadtschlösser gerungen, in Berlin und in Potsdam! Wie erbittert wurde gestritten, ehe die Politik dann an Havel und Spree die Heimkehr der einstigen Wahrzeichen besiegelte!
Die Liberalen haben allen Grund, sich zu freuen. Am Ziel sind sie noch nicht.
Zum ersten Mal haben die Japaner eine Regierung abgewählt. Wird jetzt alles anders? Nein
Drei Beispiele belegen: (Westdeutsche) Kuratoren mauern gegen die Kunst von "drüben".
Was ist, wenn die Grünen ihre Ziel bei der Bundestagswahl erreichen und Schwarz-Gelb verhindern. Was machen sie dann?