Wieder leben wir in Zeiten, in denen die Politik nach Karlsruhe ausgewandert zu sein scheint. Da kann man leicht die Übersicht darüber verlieren, an wie vielen Stellschrauben der Politik die Richter gerade drehen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.07.2012
Jahr
Die Gewalt ist bestialisch und inzwischen überall. Es herrscht Bürgerkrieg in Syrien.
Mit dem Kauf von Steuer-CDs ist wenig gewonnen. Stattdessen dienen sie Landespolitikern zur Profilierung
Nordkoreas Diktator Kimg Jon Un ist neuerdings häufig mit einer rätselhaften Frau an seiner Seite zu sehen. Doch auch die Politik des jungen Führers bleibt rätselhaft.
Nervosität bei der Suche nach dem Spitzenduo für 2013: Auch die Grünen kommen nicht mehr ohne gute Köpfe aus - doch im Moment demontieren sich die Flügel der Partei gegenseitig
Der Hitzschlag ist mittlerweile ein normaler Bestandteil des Sommertags geworden, so wie früher der Mückenstich. Unser Autor Harald Martenstein hält den Rekordsommer kaum noch aus. Wann wird es endlich wieder etwas kühler?
Die Europäische Union ist schon viel weiter, als viele in Deutschland wahrhaben wollen. Sie ist ein gemeinsamer Staat, auch wenn das Bundesverfassungsgericht das anders sieht.
Der Westen will sein Staatsmodell der Demokratie in die Welt tragen. Doch die vergangenen Jahre zeigen: Ohne Rücksicht auf Traditionen geht es nicht.
Berichterstattung zu ESM und Fiskalunion Das Grundgesetz legt in seinem Artikel 79 die unverbrüchlichen Grundsätze fest, die auch mit verfassungsändernden Mehrheiten nicht durchbrochen werden dürfen. Zu ihnen gehört nach Artikel 20 das Prinzip der Demokratie.
Vermögende gegen Habenichtse, reiche Flächenstaaten gegen Hungerleider-Länder – Deutschland ist unversehens auf allen Ebenen mittendrin in einer Gerechtigkeits- und Verteilungsdebatte. Der mutmaßliche Kauf einer Steuer-CD in Nordrhein-Westfalen mit der Aussicht, reiche Steuerhinterzieher nun zur Kasse zu bitten, freut die von Abgaben geplagten abhängig Beschäftigten.
Adlerauge“ hätte er sein sollen, der deutsche Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz). Entpuppt hat er sich gegenüber den Verbrechen der Zwickauer Nazi-Zelle als augenlose Blindschleiche (zehn Morde, zwei Bombenanschläge, 14 Banküberfälle).
Was in dieser Woche bei tagesspiegel.de Thema war.
Vor wenigen Wochen erhielten die Bewohner des „Fred Wigg Towers“ in London Post. Was aussah wie eine Werbesendung, entpuppte sich als Ankündigung der Spezialkräfte ihrer Majestät: Ihr Wohnhaus wird umgerüstet in eine Luftabwehrstation.
„Klicks und Klecks“ vom 30. Juni Die sinnvolle Anwendung des Internets halte ich für wichtig, das Schreiben von E-Mails und SMS-Spots bereichert unsere Kommunikation.
„Immer an der Spree lang“ vom 7. Juli Was wäre das für eine Flaniermeile für die Stadt und ihre Besucher!
„Berlin wird wie Düsseldorf“ vom 1. Juli Ohne Gaslaternen würde auch die wunderbare Strophe von „Element of Crime“ nicht mehr zutreffen: „.
„Kolonie Kindheit“ vom 11. Juli Caroline Fetscher grenzt in ihrem Beitrag sorgsam die Rechtssphären von Eltern und minderjährigen Kindern voneinander ab und liefert eine sensible Begründung gegen eine Beschneidung aus religiösen Gründen.
Hier antwortet unser Zeichner auf die Kritik an seinen farbigen Karikaturen Mir persönlich macht es durchaus Spaß mit Farbe, ich seh das nicht so streng, nicht gleich als „Verbuntigung“, Farbe an sich ist doch nichts Negatives, es gäbe sonst keine Malerei und keine farbige oder kolorierte künstlerisch hochwertige Grafik. Farbe hat auch einen Wert, ist nicht nur „bunt“.
„Was die Museen auf der Insel wollen“ vom 5. Juli Der Umzug der Sammlung Alter Meister aus der Leere des Kulturforums auf die boomende Museumsinsel ist seit vielen Jahren vorgesehen.
„Einmal bin ich beratungsresistent, dann wieder bin ich ferngesteuert – meine politischen Gegner sollten sich schon festlegen.“ Stefan Mappus, Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg, zu den Vorwürfen, er habe sich beim Kauf der EnBW-Anteile von dem Investmentbanker Dirk Notheis steuern lassen.
Die Papst-Titelseite der "Titanic" ist eine sorgfältig komponierte politisch-gesellschaftliche Satire. Die Gerichte stehen nun vor der Frage, wie sie darüber entscheiden sollen. Hierauf gibt es eine deutliche Antwort: Gegen den Papst selbstverständlich.
Zum Beschneidungsurteil Ob dieses Urteil juristisch korrekt ist, oder ob das Kölner Landgericht die Frage der angenommenen Kollision von Grundrechten nicht doch lieber dem Bundesverfassungsgericht hätte vorlegen sollen, vermag ich nicht zu beurteilen. Ich kann es nur als kulturell intolerant und geschichtsvergessen ansehen.
„ProTEST“ vom 7. Juli Eine wunderbare Idee, um auf die Notwendigweit einer verbindlichen Übernahmegarantie hinzuwirken.