Die schweren Vorwürfe der Kölner Justiz gegen das Auswärtige Amt in der Visa-Affäre sind in einem wichtigen Punkt offenbar unrichtig und nicht von Tatsachen gedeckt. So wurde nach Informationen des Tagesspiegel die Leiterin der Visastelle an der deutschen Botschaft in Kiew im Jahr 2002 tatsächlich bedroht.
Alle Artikel in „Politik“ vom 18.03.2005
Jahr
Von Tissy Bruns
Kanzler und Unionsspitzen haben sich auf zahlreiche Punkte geeinigt, wie neue Jobs geschaffen werden sollen. Dissens besteht weiterhin bei der Eigenheimzulage, die RotGrün zu Gunsten von Investitionen in die Bildung streichen will, und bei der Schaffung gesetzlicher Grundlagen für betriebliche Bündnisse sowie beim Kündigungsschutz.
Schröder und Fischer verständigen sich mit Merkel und Stoiber Weniger Steuern für Unternehmer, weniger Bürokratie, mehr Investitionen
Untersuchungsausschuss befasst sich mit Kölner Schleuserprozess – Zeuge kritisiert Innenministerium
Es waren nicht mal zehn Minuten im All, innerhalb derer Alexej Leonow so dick wurde, dass er nicht mehr durch die Weltraumkapselluke passte. Sicher, er hätte gar nicht auszusteigen brauchen.
Abgeordnete, Geschäftsführer, Ruheständler, Arbeitslose – Was aus den 23 Ministern des letzten DDR-Kabinetts unter de Maizière geworden ist
Kiel Die Zukunft der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) ist nach vier gescheiterten Wahlgängen im Kieler Landtag ungewiss. Der 61-Jährigen war es am Donnerstag nicht gelungen, eine Mehrheit auf sich zu vereinigen.
Warum hatten sich vor der Volkskammerwahl am 18. März 1990 alle so gründlich über das spätere Ergebnis getäuscht?
Drei Monate nach dem Tsunami verlässt die Bundeswehr Indonesien
Dramatik am Sonntagabend: Das Ergebnis fegte alle Erwartungen hinweg – und stellte das Signal auf rasche Einheit Deutschlands
Viermal stellte sich Ministerpräsidentin Heide Simonis zur Wahl – und viermal verpasste sie die Mehrheit
Für einen Richter ungewöhnlich politisch äußerte sich der Kölner Amtsrichter Volker Baumgartner am Donnerstag im Prozess gegen den Schleuser Wladimir L. Indem der DeutschUkrainer 57 Reiseschutzpässe für Ukrainer ausstellte, die nur vorgaben, als Touristen in die Bundesrepublik einreisen zu wollen, habe er das Armutsgefälle zwischen Ost- und Westeuropa ausgenutzt und kriminelles Unrecht an der Schnittstelle zwischen Freiheit und Sicherheit begangen.
In den USA wächst der Druck auf die IRA – Kennedy fordert ihre Auflösung, Bush empfängt Opfer