Reaktionen auf die Wahl
Alle Artikel in „Politik“ vom 20.04.2005
Jahr
Empörung über Boykottaufruf von Parteivize Vogt
Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin dürfte der Bericht des Moskauer Büros für Menschenrechte nicht gefallen: Nach Erkenntnissen der Autoren sind weltweit gegenwärtig gut 120000 Neonazis aktiv. Die Hälfte davon lebt in Russland – zwischen 50000 und 60000, Tendenz steigend, Experten rechnen bald schon mit 80000.
Die Regierung will in die Offensive – aber eine freie Debatte lässt sie nicht zu
Washington/Berlin - Die Meldung kam passend zum Jahrestag des Grauens. Am 19.
Parteienforscher sehen in Münteferings Kapitalismuskritik keine Hilfe für die Landtagswahl in NRW
Das ist jetzt wieder diese Zeit. Laue Lüfte verdrängen das Heizungsklima, wir öffnen die Fenster, um den Vögeln beim Zwitschern zu lauschen und dem jungen Grün beim Sprießen zuzusehen – und das war’s dann auch mit Frühling.
Berlin Berlin verliert in den kommenden vier Jahren wegen der Einsparungen bei den Universitäten 10000 Studienplätze. Das hat der Senat am Dienstag erstmals offiziell zugegeben.
Reaktionen auf die Wahl
Berlin Regierungsberater Bert Rürup hat die Kapitalismuskritik der SPD als einen „Ausdruck der Hilflosigkeit gegenüber den Auswirkungen der Globalisierung und des ökonomischen Unverständnisses“ gewertet. Dem Tagesspiegel sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrates, es könne nicht Aufgabe von Politik sein, sich gegen die Globalisierung zu stellen.
Berlin - Das Anbringen von Graffiti wird schon bald strafbar sein. Nach jahrelangem Ringen haben sich jetzt Grüne und SPD auf einen Gesetzentwurf zur strafrechtlichen Verfolgung des Graffiti- Sprayens oder anderer Verunstaltungen mit schwer zu entfernender Farbe geeinigt.
Der Bundestag diskutiert den Genozid – sehr zum Ärger der Türkei
Von Martin Gehlen
Rom - Die 115 Kardinäle des Konklaves haben sich auch am Vormittag des zweiten Wahltags noch nicht auf einen neuen Papst einigen können. Zum Zeichen, dass auch der zweite und dritte Wahlgang am Dienstag nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit brachten, stieg gegen 11 Uhr 50 schwarzer Rauch aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle.
Endlos der Zug, der sich den Berg in der Nähe Eriwans hinaufbewegt, wo das Denkmal Tsitsernakaberd steht und die ewige Flamme brennt. Ein Meer von Blumen, Kränze, Fotos mit Trauerflor und an der Spitze der Prozession die letzten Überlebenden.
Antikapitalismus hat die SPD spätestens mit dem Godesberger Programm 1959 ad acta gelegt. Kritisch sah sie den Kapitalismus aber weiterhin.
Im Osmanischen Reich starben zwischen 1915 und 1916 eine Million Armenier – Deutschland wollte nicht einschreiten
Berlin - Ein schwer wiegender Vorwurf Kölner Justizvertreter gegen das Auswärtige Amt (AA) im Zusammenhang mit dem Kölner Schleuserprozess wird nun durch Dokumente des Visa-Untersuchungsausschusses weiter erschüttert. Wie ein im Auftrag des Bundesgrenzschutzes (BGS) angefertigtes Protokoll der Verhandlung vor dem Kölner Landgericht belegt, bestätigten in dem Verfahren zwei Zeugen die Existenz einer Morddrohung gegen die Leiterin der Visa-Stelle der Botschaft Kiew.
Istanbul - Es war wie in den dunkelsten Zeiten des PKK-Krieges. In der Provinz Sirnak im türkischen Kurdengebiet nahe der irakischen Grenze gerieten Soldaten in einen Hinterhalt von Kurdenrebellen.
Berlin - Die Grünen-Führung hat bei der Abstimmung der Fraktion über die deutsche Beteiligung am Luftabwehrsystem Meads eine Schlappe erlitten. Zwar sprach sich eine Mehrheit von 29 Abgeordneten dafür aus, die Mittel für das milliardenschwere Rüstungsprojekt trotz aller Bedenken im Haushaltsausschuss freizugeben.
Bonn/Berlin Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat die Rücknahme überflüssiger im Rahmen der Terrorbekämpfung gewährter Sonderrechte von Polizei und Geheimdiensten gefordert. „Ich erwarte, dass Eingriffsbefugnisse, die nicht gebraucht werden oder die sich nicht bewährt haben, zurückgenommen werden“, sagte Schaar am Dienstag in Bonn bei der Vorstellung seines Tätigkeitsberichts für die Jahre 2003 und 2004.