Der VisaUntersuchungsausschuss wird von den Nachrichtenkanälen Phoenix, n-tv und N24 live übertragen. An diesem Donnerstag steigt Phoenix um 8 Uhr mit Vorberichten zum Thema ein.
Alle Artikel in „Politik“ vom 21.04.2005
Jahr
Berlin - Die FDP sieht in der betrieblichen Mitbestimmung von Gewerkschaften eine der wesentlichen Wachstumsbremsen für Deutschland. Die Programmkommission der Liberalen unter der noch amtierenden Generalsekretärin Cornelia Pieper will daher auf dem Parteitag der FDP im Mai für die Abschaffung der paritätischen Mitbestimmung plädieren.
Berlin - Ausgerechnet ein Politiker, der nie eine breite Öffentlichkeit fesseln konnte, wird am Donnerstag als erster Zeuge des Ausschusses vor laufenden Kameras aussagen. Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt (AA), Ludger Volmer, ist Namensgeber des umstrittenen Visa-Erlasses aus dem Jahr 2000 („im Zweifel für die Reisefreiheit“).
In den USA hat kein Abgeordneter das Recht, sich gegen Fernsehübertragung zu wehren
Die Visa-Vorgaben verwirrten die Botschaften: Was in Moskau funktionierte, führte in Kiew zum Chaos
Berlin Die neue Visa-Politik des Auswärtigen Amtes seit 1999 war nach Ansicht führender Diplomaten verfehlt. Der Botschafter in Kiew, Stüdemann, sagte im Untersuchungsausschuss des Bundestages, die Vorgaben in den Erlassen seien nicht praktikabel gewesen.
Von Stephan-Andreas Casdorff
Von Zeugen darf es aber allenfalls Brustbilder geben
Berlin - EU-Agrarsubventionen fließen in Deutschland in großem Stil auch in Betriebe, die gar nicht landwirtschaftlich tätig sind. Wie Lutz Ribbe von der Umweltstiftung Euronatur dem Tagesspiegel sagte, erhalte zum Beispiel die RWE-Tochter Rheinbraun solche Zuwendungen, weil der Konzern, der eigentlich Braunkohle im Tagebau abbaut, die betroffenen Flächen renaturiere.
Benedikt XVI. wird im August beim Weltjugendtag in Köln erwartet
Freundliche Reaktionen in Polen, wenig Begeisterung in Lateinamerika: Das weltweite Echo auf die Wahl des neuen Papstes
In NRW liefern sich die Parteien einen Schlagabtausch um die von Müntefering angestoßene Debatte
Nun, da feststeht, dass wir Deutschen im nächsten Jahr FußballWeltmeister werden, können wir uns der Stadt Düsseldorf zuwenden. Fußball-Weltmeister werden wir, weil unsere Connection zum Fußball-Gott und dessen Stellvertreter auf Erden nicht besser sein könnte.
Der Herr des Kremls empfing Condoleezza Rice, die zur Audienz bei Wladimir Putin ein terrakottafarbenes Kostüm angelegt hatte, mit einer Charme-Offensive: „Dank Ihres persönlichen Beitrags haben die russisch-amerikanischen Beziehungen das gegenwärtig hohe Niveau erreicht.“ Ähnlich hatte sich zuvor schon Außenamtssprecher Alexander Jakowenko geäußert: Rice gehöre zu den einflussreichsten Politikern der Bush-Administration, von ihr persönlich hänge die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen in hohem Maße ab.
Benedikt XVI. setzt auf die Jugend und betont den Dialog der Religionen
Die Kardinäle hatten Probleme beim Feuermachen