Rund 50.000 Menschen haben sich zum zehnten Jahrestag des Massakers vor den Toren von Srebrenica versammelt. In einer Botschaft forderte UN-Generalsekretär Kofi Annan eine restlose Aufklärung des Kriegsverbrechens.
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.07.2005
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Eigentlich sollte die EU-Verfassung am 1. November 2006 in Kraft treten. Allerdings hätten ihr bis dahin alle 25 EU Mitgliedsländer zustimmen müssen. Nach dem Nein der Franzosen und der Niederländer wird daraus nichts - der Ratifizierungsprozess läuft dennoch weiter.
Berlin - Die SPD ist bereit, die Föderalismusreform nach der Bundestagswahl zügig umzusetzen. Das sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Volker Kröning, Obmann seiner Partei in der Föderalismuskommission, dem Tagesspiegel.
London rätselt über Herkunft der Attentäter / Innenminister Clarke warnt vor weiteren Anschlägen
Grüne lehnen Elterngeld und Kinderkarte ab / Parteitag warnt vor Einschränkung der Bürgerrechte
Berlin – Die Union ordnet ihr gesamtes Wahlprogramm dem Motto „Vorfahrt für Arbeit“ unter. „Für uns hat alles Vorrang, was Menschen in Arbeit bringt“, heißt es in dem Entwurf, der dem Tagesspiegel vorliegt.
Die Luxemburger lassen sich von der EU-Kampagne ihres Premiers überzeugen
Von Lorenz Maroldt