Nach nur elf Monaten wird David McKiernan als Operations-Leiter in Afghanistan abgelöst. Ein Vorgang, der Seinesgleichen sucht. Ein Porträt des neuen Kommandeurs Stanley McChrystal.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 13.05.2009
Jahr
Im Berliner Landesparlament herrscht reger Trubel. Abgeordnete wechseln die Partei und könnten die Mehrheitsverhältnisse ändern. Warum es gut ist, wenn die Politik in den Parlamenten unberechenbarer wird.
Alte Gesellschaften sind stabile Gesellschaften. Dass die Lebenserwartung in Berlin steigt, wie aus dem Gesundheitsbericht des Senats hervorgeht, ist also nicht nur schön für jeden Einzelnen, der länger lebt, sondern auch gut für das Gemeinwohl.
Der Start ist gemacht: Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ein Modell für "Bad Banks" auf den Weg gebracht, das die Banken von faulen Krediten befreien soll.
SPD-Politiker predigen Umverteilung, weil sie nichts anderes kennen: Nachdem es mit der Diktatur des Proletariats nicht geklappt hat beziehungsweise das Experiment unvollendet abgebrochen werden musste, soll nun offenbar ein neuer Langzeitversuch gestartet werden: die Diktatur der Totalversicherten.
Diesen Elfmeter musste Rüdiger Grube nur noch verwandeln. Der neue Chef der Deutschen Bahn schickt den größten Teil seiner Top-Manager nach Hause, um einen Schlussstrich unter die unselige Datenaffäre zu ziehen. Unter deren Regie war der Staatskonzern Bahn zu einer Schnüffel- und Spitzelfirma geworden, der Recht und Gesetz nicht viel galten – ein in dieser Qualität bislang einmaliger Vorgang in einem deutschen Großunternehmen.
Es hat lange gedauert, viel zu lange. Aus Angst davor, den Riesenkonflikt um den Paragrafen 218 wieder zu entfachen, hat sich die Politik seit 1995 davor gedrückt, einen offensichtlich gewordenen Missstand zu beseitigen: Keine Beratung bei Spätabtreibungen.
Werner van Bebber über das rot-rote Projekt
Die Bundesregierung will Banken über sogenannte Bad Banks von Risikopapieren befreien. Nicht der Steuerzahler sondern die Anteilseigner der Banken sollen dabei für Verluste aufkommen. Klingt gut, allein der Glaube fehlt.
Deutschland sollte jetzt den Impfstoff bestellen
Tausend kleine Fallschirme mit Schoko-Rosinen sollten am Abend vom Himmel fallen – eine Erinnerung an jene Süßigkeiten, die während der längsten Luftbrücke der Geschichte für die hungernden Berliner Kinder zu Boden segelten. Die 277 000 Flüge begründeten damals die Freundschaft mit dem amerikanischen Volk; die Care-Pakete stärkten zugleich den Durchhaltewillen der Berliner, als Stadt der Freiheit auszuharren bis zum Mauerfall.
Warum weder Terror noch Piraterie ein neues Grundgesetz erzwingen
Ein Hauch von Scheinheiligkeit lag über dieser ersten Einbürgerungsfeier im Kanzleramt. Unter der Regierung Merkel ist es für Migranten mühsamer geworden, die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen, aber die Kanzlerin behauptet, sie wünsche sich mehr davon.
Eigentlich haben britische Parlamentarier alle Hände voll zu tun, ihre eigene Haut vor dem Volkszorn zu retten. Doch Angriff ist die beste Verteidigung – und so gehen sie ihrem Parlamentspräsidenten, Speaker Michael Martin, an den Kragen.
Das ist ein Coup nach seinem Geschmack. Eine Abgeordnete hin zu den Grünen, eine her zur SPD – und Klaus Wowereit kann zufrieden sein.
Migranten feiern ihre Einbürgerung mit Angela Merkel im Kanzleramt. Die Regierungschefin sagt, sie wünscht sich mehr neue Deutsche. Tatsächlich werden es aber weniger. Doch an einem solchen Tag ist Kritik an der Regierung verfehlt. Ein Kommentar.
Michael Martin ist britischer Parlamentspräsident. Seit neun Jahren bekleidet der 64-jährige ehemalige Schweißer dieses Amt im Unterhaus. In der Spesenkrise wittern nun seine politischen Gegner Morgenluft.
Seit einem halben Jahr ist der Flughafen Tempelhof Geschichte. Doch der Mythos bleibt, wie die Feierlichkeiten zum Ende der Berlin-Blockade gezeigt haben. Für die Landesregierung sollte das Verpflichtung genug sein, dem Gelände in würdiger Weise zu nutzen. Ein Kommentar.
Aus den Schlagzeilen ist die Schweinegrippe momentan weitgehend verschwunden. Doch das Virus breitet sich weiter aus. Deutschland sollte jetzt den Impfstoff bestellen, meint Alexander S. Kekulé.
Was soll ein Politiker mit Visionen machen? Zum Arzt gehen, wie Helmut Schmidt empfiehlt? Oder ein Gesetz daraus machen, am besten ein Grundgesetz, wie die Union von Kanzlerin Angela Merkel und Minister Wolfgang Schäuble wollen? Warum weder Terror noch Piraterie ein neues Grundgesetz erzwingen.