Alle Artikel in „Meinung“ vom 05.12.2011

Elio di Rupo ist das scheinbar unmögliche gelungen: Belgien hat nach 541 Tagen endlich wieder eine Regierung - unter der Führung des Wallonen.

Die SPD hat bei diesem Parteitag kräftig an ihrem Klassiker, der Gerechtigkeit gearbeitet. Wie die Sozialdemokraten 2013 in den Wahlkampf gehen wollen, ist damit schon mal klar - mit wem hingegen noch nicht.

Sie wollten vorangehen, führen - doch am Ende des Tages waren Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wieder nur Getriebene. Die Drohung von Standard & Poor’s könnte Merkel aber sogar helfen, ihr Ziel zu erreichen.

Noch nie wurden in Russland so viele Fälle von Wahlbetrug dokumentiert wie bei diesen Parlamentswahlen. Trotzdem fiel das Ergebnis für Putins Partei vernichtend aus. Doch nicht nur ihm sollte diese Wahl zu Denken geben.

Keiner will in einer Welt leben, in der aus normalen Menschen ein Breivik wird. Das Böse darf weder banal noch normal noch monströs sein, sagt Malte Lehming. Doch von der Geisteskrankheit zur Schuldunfähigkeit führt kein direkter Weg.

Die Parteien fordern ein neues NPD-Verbotsverfahren. Doch gegen Terror von rechts hilft das nicht. Eine selbstbewusste Demokratie sollte stattdessen auf die schonungslose Aufklärung des staatlichen Versagens drängen.

Wenn man gut aussieht, kann mich sich auch mal ein "Fehlerchen" erlauben, glaubt Matthias Kalle und verweist auf entsprechende Studien. Ob Lothar Matthäus vielleicht auch deshalb eine Rückkehr von Karl-Theodor zu Guttenberg in die Politik gefordert hat?

Auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach haben die Piraten konstruktiv gearbeitet. Doch der Weg dazu, eine große Partei zu werden, ist in vieler Hinsicht noch weit. Eine Analyse.

Die Machthaber in Russland wollten bei dieser Parlamentswahl nichts dem Zufall überlassen – schon gar nicht das Ergebnis. Arbeitgeber machten Druck auf Mitarbeiter, selbst in Grundschulen wurde hemmungslos Werbung für die Regierungspartei Einiges Russland gemacht, und an manchen Orten wurde für das Kreuz an der richtigen Stelle sogar Geld versprochen.

Auch das gibt’s: David Brooks, einer der bekanntesten US-Kolumnisten, lobt in der „New York Times“ die Deutschen in der Eurokrise:„In den letzten Jahrzehnten haben einige europäische Länder, wie Deutschland und die Niederlande, die Regeln beachtet, und sie wurden gut regiert. Die Menschen haben innerhalb ihrer Möglichkeiten gelebt, schmerzhafte Reformen verabschiedet, ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessert und sich auf solide Werte besonnen.

Nein, die Piraten haben sich bei ihrem Bundesparteitag in Offenbach, dem ersten großen Zusammenkommen seit dem Berliner Wahlerfolg, nicht blamiert. Sie haben vielmehr Beschlüsse gefasst, die sie auf dem Weg von der Ein-Themen-Partei zu einer etablierten sozial-liberalen Kraft weiterführen könnten.

Wenn die Bundeskanzlerin am heutigen Montag die Internationale Afghanistan-Konferenz eröffnet, ist das ein großer Moment für einen Mann, der auf den Fernsehbildern vom Petersberg nur am Rande zu sehen sein wird. Das größte internationale Treffen, das das Auswärtige Amt jemals vorbereitet hat, ist vor allem das Werk Michael Steiners.

Es gibt Geständnisse, die vermögen die Luft zu reinigen. Und es gibt Geständnisse, die verpesten sie noch mehr.