Alle Artikel in „Politik“ vom 01.11.2000

Sylphiden sind die Luftgeister, die in der Welt der Sagen und Märchen ihr Wesen treiben, ätherisch, leichtfüßig, graziös. Friede Springer hat etwas davon, und wenn sie in der Öffentlichkeit erscheint, zumeist zu Anlässen des gesellschaftlichen Lebens Berlins, zu dem sie gehört, ist das Äußerste, womit sie auffällt, die Bescheidenheit, mit der sie auftritt.

Die Debatte bekommt ein ungeahntes Tempo: Als Gerhard Schröder im Frühjahr auf der Computermesse Cebit seine "Greencard"-Initiative startete, wollte er von einem Einwanderungsgesetz noch nichts wissen. Nun strebt sein Innenminister Otto Schily eine Regelung noch vor der Bundestagswahl an.

Das Thema Kokain hat am Mittwoch den Bundestag erreicht. Einem Fernsehbericht zufolge wurden Spuren der Droge auf Toiletten des Reichstages und des Abgeordnetenhauses gefunden.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat den Palästinensern weitere deutsche Aufbau-Hilfe zugesagt. Deutschland wolle vor allem Infrastruktur-Projekte unterstützen und so seinen "Beitrag zum Frieden" leisten, sagte Schröder am Mittwoch zum Abschluss seiner Nahost-Reise nach einem Gespräch mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat in Gaza-Stadt.

Das leidige Schlagwort der Leitkultur wühlt auch die Briten auf. Letzten Monat entfachte die "Kommission zur Zukunft des multikulturellen Britanniens" mit ihrem Abschlussbericht eine hitzige Debatte darüber, was "britisch" eigentlich bedeutet.

Die in Deutschland geführte Debatte um eine Leitkultur hat in Österreich keinen Eindruck hinterlassen. Der Grund ist einfach: Die "deutsche Leitkultur" gilt hier als gesellschaftlich breit getragene Selbstverständlichkeit.

Mit der Frage, wie die Zuwanderung nach Deutschland geregelt werden kann, befassen sich zwei Kommissionen. Die eine, von der Bundesregierung eingesetzt, wird von der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) geleitet.

Deutschland will die Vereinten Nationen (UN) bei militärischen Einsätzen künftig schneller und effektiver unterstützen. Eine entsprechende Vereinbarung überreichte Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) am Mittwoch in New York UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Bundesrecht bricht Landesrecht. Im Prinzip.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Palästinenser vor der einseitigen Ausrufung eines eigenen Staates gewarnt. "Klug ist es in einer schwierigen Zeit wie dieser, möglichst Einseitigkeiten jeder Art zu vermeiden", sagte Schröder am Mittwoch nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat in Gaza.

Die österreichische Spitzelaffäre zieht immer weitere Kreise, nachdem die Polizei erstmals auch den österreichischen Rechtspopulisten und Kärntner Landeshauptmann (Ministerpräsident) Jörg Haider vernommen hat. Haider und seine an der Bundesregierung beteiligte Freiheitliche Partei (FPÖ) haben Innenminister Ernst Strasser vom Koalitionspartner Volkspartei (ÖVP) heftig attackiert.

In künftigen bilateralen Verhandlungen über das umstrittene Atomkraftwerk Temelin soll EU-Kommissar Günter Verheugen vermitteln. Darauf einigten sich der tschechische Regierungschef Milos Zeman und der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel bei einem Treffen in Brno (Brünn).

Bei einem Anschlag auf eine Polizeiwache in Nordirland ist am Mittwoch ein Beamter verletzt worden. Der Polizist habe gerade die Station in Castlewellan südlich von Belfast betreten, als Unbekannte zwei Sprengsätze zündeten, teilte die Polizei mit.

Am Dienstag war Halloween, die amerikanische Variante des Karnevals. Das politische wie das unpolitische Washington hat sich auf vielen Feten getroffen, um die bösen Geister zu vertreiben.

Mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Nordkorea will Deutschland nach Aussage von Bundesaußenminister Joschka Fischer den Friedensprozess auf der geteilten koreanischen Halbinsel unterstützen. Deutschland sei zu jeglicher Hilfe bereit, sagte Fischer am Mittwoch vor Journalisten in Seoul.

Die deutsche Debatte um die Leitkultur wird in Spanien nicht wahrgenommen. Das heißt aber nicht, dass die Spanier das Thema Einwanderung nicht interessiert.

Der Streit um die deutsche Leitkultur hat Frankreich noch nicht erreicht. Weder die Medien noch die bürgerliche Opposition haben sich des neuen CDU-Themas bemächtigt.

Niedrigere Flugtarife und Telefonkosten haben dazu geführt, dass sich immer mehr Auswanderer nicht mehr zwischen der alten und der neuen Heimat entscheiden müssen. Das geht aus dem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Weltmigrationsbericht 2000 hervor.