Das Ergebnis der Parlamentswahlen in Italien ist nach Ansicht von Ministerpräsident Silvio Berlusconi durch Wahlbetrug zustande gekommen. Er sei zuversichtlich, dass sich das Ergebnis noch ändern wird, sagte Berlusconi.
Alle Artikel in „Politik“ vom 12.04.2006
Jahr
Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl hat nach einer neuen Studie weitaus mehr Opfer gefordert als bislang von der Internationalen Atomenergiebehörde angegeben.
SPD und Gewerkschaften halten wenig vom Vorstoß des Unionsfraktionschefs Volker Kauder. Er will die Gesundheitsfinanzierung völlig neu ordnen. Verdi-Chef Frank Bsirske kritisierte das als "verdeckten Einstieg in die Kopfpauschale".
Führende SPD-Politiker sehen in dem designierten Parteivorsitzenden Kurt Beck auch den Kanzlerkandidaten für 2009. Ende April will der künftige Parteichef in einer Grundsatzrede die Leitlinien für das neue SPD-Programm vorstellen.
Nach dem knappen Wahlausgang in Italien sollen nun Experten 80.000 für ungültig erklärte Wahlzettel überprüfen. Die Rechte könnte so theoretisch im Abgeordnetenhaus doch noch die Mehrheit erhalten.
SPD-Linke und der DGB haben die große Koalition im Streit über eine umfassende Gesundheitsreform vor der Einführung einer Kopfpauschale durch die Hintertür gewarnt.
Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Grundzüge für eine Gesundheitsreform skizziert und damit Irritationen in der Koalition ausgelöst. In einem Interview mit dem „Stern“ brachte Kauder ein Mischmodell zwischen Bürgerversicherung und Kopfpauschale ins Gespräch.
Berlin - Die Fluggesellschaft Air Berlin will informierten Kreisen zufolge bereits im Mai an die Börse gehen, wird dann aber rote Zahlen ausweisen. Vorstandschef Jürgen Hunold sagte am Montagabend, das Unternehmen habe 2005 einen Verlust von 115,9 Millionen Euro erwirtschaftet.
Berlin - Bonusmeilen, die auf Geschäftsreisen gesammelt werden, stehen dem Arbeitgeber zu. Das hat das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschieden.
Brüssel - Essen wird europäische Kulturhauptstadt 2010. Die Ruhrmetropole setzte sich am Dienstag gegen die sächsische Konkurrentin Görlitz durch.
Oppositionschef hat Mehrheit in beiden Kammern Regierungspartei will das Ergebnis anfechten
Berlin/Potsdam - Der künftige SPD-Chef Kurt Beck will seine Partei für Koalitionen mit der FDP im Bund öffnen. Einen Tag nach seiner Nominierung sprach sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident dafür aus, Alternativen zur großen Koalition im Auge zu behalten.
Berlin - Rund 12 000 Ärzte aus Unikliniken und Landeskrankenhäusern haben am Dienstag in 26 Städten ihre Arbeit niedergelegt. Damit erreichte der seit Wochen anhaltende Medizinerstreik einen neuen Höhepunkt.
Berlin - Bei der FDP lässt die Nominierung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck zum neuen Vorsitzenden der SPD neue Überlegungen zu sozial-liberalen Koalitionen reifen. Berlins FDP-Chef Marcus Löhning bezeichnete Beck als „lebendes Beispiel dafür, dass SPD und FDP erfolgreich miteinander regieren können“.
Von Clemens Wergin
Istanbul - Eine leere Handybatterie hat am Montag ein Blutbad in Istanbul verhindert. Militante Kurden hatten in einem Bus, der 37 Richter und Staatsanwälte zur Arbeit brachte, 1,2 Kilogramm Sprengstoff mit einem Handy als Auslöser versteckt – die Bombe zündete nicht, weil sich der Akku entladen hatte.
In China findet ein Regierungspapier zur Reformdiskussion den Weg ins stark zensierte Internet
Beck braucht Leute mit innovativem Potenzial – dann kann er lange Parteichef bleiben, sagen Experten
Berlin - Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), hat mit der Gesundheitsreform sinkende Krankenkassenbeiträge in Aussicht gestellt. Wenn die Steuerzahler für die Kosten der Kinder aufkämen, könnten die Beiträge deutlich unter das heutige Niveau sinken, sagte Kauder im Interview mit dem „Stern“.
Berlin - Der Ton wird immer schärfer. Während 6000 Klinikärzte am Dienstag in Köln wütend gegen die „Arroganz des Nichtverhandelns“ ihrer Tarifpartner anpfiffen, bezeichnete die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber (VKA) die Medizinerforderungen als „völlig überzogen“ und sprach von „sozialem Sprengstoff“.
Oppositioneller Chefredakteur sieht eine Kluft zwischen Mullah-Regierung und Bevölkerung
Auch handwerklich ist die Wahl von Kurt Beck eine gute Wahl. Beck ist gelernter Elektromechaniker, wohingegen Angela Merkel nach eigenem Bekunden immer Schwierigkeiten mit dem Löten hatte, und ihre Schaltpläne in der Praxis meistens nicht funktionierten.