Alle Artikel in „Politik“ vom 01.08.2006

Ex-Außenminister Joschka Fischer sieht im Iran einen wichtigen Faktor im aktuellen Nahost-Konflikt. "Der Iran kann zum Guten oder zum Schlechten durchaus eine Rolle spielen", sagte Fischer.

Angesichts der fortdauernden Angriffe im Nahen Osten haben die Außenminister der EU Israel und die Hisbollah-Miliz zu einer "sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten" aufgerufen.

Zwei ähnliche Bomben wurden an zwei Tagen hintereinander in Dortmund und Koblenz gefunden. Die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe hat einen Terrorverdacht und ermittelt gegen Unbekannt.

Auch nach einem Treffen mit Ministerin Schmidt wollen die Krankenkassen gegen die geplante Gesundheitsreform Stimmung machen. In der Koalition gibt es derweil neuen Streit um die Versorgung von Kindern der privat Versicherten.

Erstmals wird auch in der Union deutliche Kritik am Vorgehen Israels im Libanon laut. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) sagte auf einer CDU-Kundgebung: "Was Israel macht, ist nicht zu verantworten."

Trotz aller internationalen Appelle heizt sich die Lage im Nahen Osten weiter auf: Die israelische Armee weitete ihre Bodenoffensive im Libanon massiv aus und forderte die Bevölkerung weiterer Gebiete zum Verlassen ihrer Häuser auf.

Starke Blutverluste im Darmbereich: Die Beschwerden, über die Kubas Staatschef Fidel Castro klagt, weisen nach Einschätzung von Experten auf mehrere mögliche Erkrankungen hin.

Berlin untersagt jedes öffentliche Bekenntnis und jede Werbung für die radikal-islamische Schiiten-Partei Hisbollah. Den Veranstaltern werden entsprechende Auflagen erteilt. Das Werben für die Hisbollah verstoße laut Versammlungsgesetz gegen die öffentliche Ordnung.

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Juli überraschend gesunken. Wie die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren vergangenen Monat 4,386 Millionen Menschen arbeitslos.

Befürchtungen, wonach zur Fußball-Weltmeisterschaft zusätzlich bis zu 40.000 Zwangsprostituierte nach Deutschland geschleust werden sollten, haben sich nicht bestätigt.

Im Tarifstreit der kommunalen Kliniken haben die Arbeitgeber mit der Gewerkschaft Verdi einen Durchbruch erzielt. Der Marburger Bund soll die Eckpunkte nun als Rahmen für künftige Verhandlungen akzeptieren.

Zwei Tage nach den historischen Wahlen im Kongo hat Vizepräsident Azarias Ruberwa den Behörden massiven Wahlbetrug vorgeworfen und eine Wiederholung der Abstimmung in den betroffenen Wahllokalen gefordert.

Im Zusammenhang mit der Kampagne der Krankenkassen gegen die von der Koalition geplante Gesundheitsreform hat sich die Opposition für eine völlige Abkehr von dem "Gesundheitsmurks" ausgesprochen.

Nach einem Entscheid des Bundesverfassungsgerichtes müssen inhaftierte Straftäter künftig die Kosten für ein Gutachten zur Prognose ihrer Gefährlichkeit selbst tragen.

Vor dem Dresdner Landgericht hat die Staatsanwaltschaft gegen den Anführer der verbotenen Neonazi-Gruppierung "Skinheads Sächsische Schweiz" (SSS) eine Haftstrafe von acht Monaten gefordert. Die Verteidigung plädierte im Prozessverlauf auf Freispruch.

Fast ein halbes Jahrhundert stand er im Schatten seines großen Bruders und folgte ihm als ewige Nummer zwei. Jetzt, im Alter von 75 Jahren, ändert sich für Raul Castro alles.

Der durch seine Doppeltätigkeit im Parlament und als Hauptgeschäftsführer der Arbeitgeberverbände in die Kritik geratene CDU-Abgeordnete Reinhard Göhner will sich 2009 nicht noch einmal in den Bundestag wählen lassen.

Nach einer umstrittenen anti-israelischen Demonstration in Berlin hat Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach ein Verbot der Werbung für terroristische Vereinigungen verlangt.

Da Bundespräsident Horst Köhler den Entwurf zum so genannten Anti-Diskriminierungsgesetz erst vergangene Woche erhalten hat, ist offen, wann die Regelung in Kraft treten wird. Köhler gilt als scharfer Kritiker des Gesetzes.

Bei mehreren Anschlägen im Irak sind am Dienstag mindestens 43 Menschen getötet worden, darunter 34 Sicherheitskräfte.

Die verspätete Einführung des so genannten Antidiskriminierungsgesetzes stößt bei den Grünen auf heftige Kritik. Sollte Bundespräsident Köhler das Gesetz weiter verschleppen, drohen Deutschland empfindliche Strafen.

Eltern müssen für ihre Kinder deutlich tiefer in die Tasche greifen. Zwischen 1998 und 2003 sind die Ausgaben laut Statistischem Bundesamt um rund 10,7 Prozent gestiegen.

Ungeachtet der sich mehrenden Rufe nach einem Waffenstillstand hat das israelische Sicherheitskabinett in der Nacht zum Dienstag eine Ausweitung der Bodenoffensive im Süden des Libanon beschlossen.

Aufständische haben in Afghanistan drei britische Soldaten getötet. Am Dienstagmorgen geriet die Patrouille in der Provinz Helmand in einen Hinterhalt und wurde mit schweren Waffen beschossen.

Mehrere hundert Exil-Kubaner haben in den USA die Nachricht von der Erkrankung des kubanischen Staatschefs Fidel Castro gefeiert.

Zum ersten Mal seit 47 Jahren gibt der kubanische Staatschef Fidel Castro vorübergehend die Amtsgeschäfte ab. Er habe sich wegen eines akuten Darmleidens einem chirurgischen Eingriff unterziehen müssen, hieß es in einer Erklärung des 79-Jährigen.

Die Grünen sehen die alternde Gesellschaft nicht als Verhängnis – wenn sich die Politik besser wappnet

Von der Allianz geführte Internationale Schutztruppe Isaf übernimmt Kommando im Süden Afghanistans

Der Streit zwischen Präsident Mbeki und seinem Ex-Vize Zuma stürzt Südafrikas ANC in eine tiefe Krise

Potsdam - Ein 27-jähriger Schweizer hat sich selbst bezichtigt, am Überfall auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. beteiligt gewesen zu sein.

zu den Wahlen im Kongo

Berlin - Der Stiftungsrat der Stiftung Preußischer Kulturbesitz will am Masterplan für die Sanierung der Museumsinsel festhalten. Allerdings wollte der Stiftungsrat „keine Festlegung über moderne Ergänzungsbauten“ treffen.

Berlin - Die Bundeswehr will ihre Soldaten künftig möglichst generell vor bekannten Vergnügungsvierteln in Großstädten wie der Reeperbahn in Hamburg schützen. Das Bundesverteidigungsministerium forderte in einem Schreiben an seinen Staatssekretär, den Berliner CDU- Spitzenkandidaten Friedbert Pflüger, künftig vor Hotelempfehlungen für Soldaten „verstärkt die Lage“ zu prüfen.

Seit Ende der 90er-Jahre ist in Deutschland der Anteil der Beschäftigten mit niedrigen Löhnen gestiegen. Während zwischen 1995 und 2000 der Anteil des Niedriglohnsektors in vielen europäischen Ländern zurückging (Großbritannien, Irland), legte er in Deutschland zu.

Von Peter von Becker

Ein Mindestlohn würde 4,6 Millionen Beschäftigte begünstigen / Auch öffentliche Etats profitieren

In diesen Zeiten unlösbarer Konflikte müssen wir froh sein, wenn wir wenigstens ein paar kleine Weltenrätsel endgültig abhaken können. Kürzlich – wir berichteten – ist es drei britischen Forschern gelungen, evolutionsbiologisch sauber zu klären, dass erst das Ei da war und dann das Huhn.