Es ist ein besonderer Auftritt für Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Kanzlerkandidat, als früherer Kanzleramtschef von Gerhard Schröder und heutiger Vizekanzler in hohem Maß verantwortlich für die „Agenda 2010“ und den Kurs der SPD in der großen Koalition, wagt einen Besuch bei den Jungsozialisten.
Alle Artikel in „Politik“ vom 19.06.2009
Jahr
Sie sind nicht nur bei der Schulwahl, sondern auch in der Gesundheitsversorgung benachteiligt: Vor allem Kinder und Jugendliche aus sozial schwachen Familien leiden an Sprach- und Konzentrationsproblemen.
EU ebnet zweiter Abstimmung in Irland den Weg
Der US-Senat hat sich in einer Resolution für das Unrecht der Sklaverei entschuldigt. Die rund fünf Monate nach dem Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama verabschiedete Entschließung "erkennt an, dass Sklaverei fundamentales Unrecht, Grausamkeit, Brutalität und Unmenschlichkeit" bedeute.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel den Weg für ein zweites irisches Referendum über den EU-Reformvertrag von Lissabon geebnet.
Deutsch-polnische Medientage: In Stettin reden polnische und deutsche Politiker über Europa nach 1989.
Mediziner sehen sich immer mehr als Sozialarbeiter für Kinder aus einkommensschwachen Famlien. Die Kassen sollen mehr für Vorsorge zahlen fordern die Kinder- und Jugendärzte.
Seit Monaten ist das Buch angekündigt. Ebenso lange geistern Auszüge daraus schon durch die Medien und lösten vorab schon die Androhung juristischer Gegenwehr aus. SPD-Mann Nolle rechnet darin mit Sachsens Ministerpräsident Tillich ab.
Die Wirtschaftskrise wird den Bundeshaushalt jahrelang weitaus stärker belasten, als bisher abzusehen war. Schon für 2010 erwartet die Bundesregierung ein Defizit von mehr als 100 Milliarden Euro, das sich auch in den darauffolgenden Jahren nicht signifikant verringern wird.
Chamenei preist den „absoluten Sieg“ von Ahmadinedschad und warnt die Opposition
Experten: Ali Chamenei sah seine Autorität in Frage gestellt. Nun komme es auf Gespräche hinter den Kulissen an.
Die Erntesaison des Schlafmohns ist am Hindukusch in vollem Gange. Im Süden Afghanistans sind die Felder bereits abgeerntet, jetzt beginnen die Bauern im Norden ihre Arbeit.Fehlende Kontrollen begünstigen Schlafmohnanbau.
Die FDP-Verteidigungsexpertin Hoff über die Qualität der Truppe und die Forderungen der Soldaten.
Die Europäische Union hat mit Zugeständnissen an Irland den Reformvertrag von Lissabon gerettet. Der britische Premier Gordon Brown hatte lange dagegen gekämpft.
UPDATE In seiner mit Spannung erwarteten Rede bekundete Irans religiöser Führer im Freitagsgebet seine Unterstützung für Präsident Ahmadineschad und schreckte auch vor unverhüllten Drohungen an die Opposition nicht zurück. Brown, Sarkozy und Merkel reagierten mit Sorge.
Gesetzlich versicherte Selbstständige werden Arbeitnehmern gleichgestellt. Jedoch nicht in allen Punkten.
Mit dem Bürgerentlastungsgesetz sind Kranken- und Pflegeversicherung künftig in größerem Umfang steuerlich absetzbar. Auch die Unternehmensbesteuerung wurde nachgebessert.
Eine Einigung zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften steht nicht in Aussicht. Verdi droht mit weiteren Streiks der Beschäftigten in Kindertagesstätten.
Künftig wählen alle 27 Zentralbankchefs die Führung des neuen "EU-Kontrollrates". Er soll helfen, Krisen im Bankensystem zu verhindern.
Auch die Amerikaner werden nicht von einer Abwrackprämie verschont. Das hat der Senat beschlossen. Das Programm fällt jedoch nicht so umfangreich aus wie das deutsche.
Schärfere Kontrollen, eine höhere Altersgrenze für Großkaliber-Waffen: Der Bundestag hat das Waffenrecht verschärft.
Die Menschen in Iran warten auf das Freitagsgebet und damit auf die Predigt ihres religiösen Führers Chamenei. Die entscheidende Frage: Wie äußert er sich zu dem Protest.
Der weitestgehende Antrag zu Patientenverfügungen fand eine Mehrheit – aber auch er wurde abgeschwächt.
Der Iran versucht, den Nachrichtenfluss zu filtern. Wie totalitäre Staaten die Kommunikation ihrer Bevölkerung verhindern.
Die Behörden im Jemen haben sechs Tage nach Beginn des blutigen Geiseldramas den ausländischen Entführungsopfern Unvorsichtigkeit vorgeworfen.
CDU und CSU haben sich nach langem Streit auf einen Formelkompromiss zur Gesundheitspolitik im gemeinsamen Wahlprogramm geeinigt. Der Gesundheitsfonds steht demnach nicht zur Debatte.
Des Weiteren wurden mehrere enge Mitarbeiter des Ex-Präsidenten Chatami und des Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Mussawi verhaftet – nach Angaben der Opposition insgesamt mehr als 100 Menschen.M.
EU-Präsident Barroso gilt als blass – doch selbst die Sozialisten werden ihn wohl im Amt bestätigen.
Dass die Wehrmacht im Dezember 1941 an der Stadtgrenze zu Moskau stand, erklärt die offizielle russische Geschichtsschreibung bis heute damit, dass Hitlers Überfall die Sowjetunion überraschte. Doch der KGB wusste offenbar viel früher Bescheid.
Irans Regime verfolgt Oppositionelle mit aller Härte / Berichte über Folter im Keller des Innenministeriums und Schlägertrupps
Die Bundeswehr stellt als Reaktion auf die massiven Taliban-Angriffe ihr Einsatzkonzept in Afghanistan um. Um sich selbst besser zu schützen, setzen die Soldaten künftig auch auf schweres Gerät.
Franz Müntefering sorgt in der SPD für nachhaltige Irritationen. Von "Disziplinlosigkeit", "Uneinsichtigkeit" und "Starrsinn" des Vorsitzenden ist die Rede. Dabei geht es wohl vor allem um sein privates Glück - und seinen Umgang damit.
Der hessische Landtag streitet über die Vergabe des Kulturpreises, der dem Publizisten Navid Kermani unter Vorsitz von Ministerpräsident Koch aberkannt wurde. Diesen Vorgang findet nicht nur die Opposition in Wiesbaden "skandalös".
Genaue Zahlen zu Zwangsheiraten von Frauen mit Migrationshintergrund gibt es nicht. Doch nach Schätzungen sollen es bundesweit tausende, in Berlin bis zu 1000 sein. Nun fordern die Frauenminister der Länder konkrete Maßnahmen vom Bund.
Stoppschilder sollen Zugang zu Kinderpornografie sperren / Netzcommunity sieht Tor zur Zensur geöffnet
Insgesamt 51 Punkte umfasste am Donnerstag die Tagesordnung des Bundestages. Formal war die Sitzung bis Freitag früh 8.
Die Volksrepublik China will unbedingt die Kontrolle über Informationen behalten. Welche Methoden wenden die Machthaber an?
Der Minister für den Aufbau Ost kam persönlich: Beim Treffen von Schülern mit DDR-Zeitzeugen im Deutschen Historischen Museum in Berlin-Mitte wollte Wolfgang Tiefensee nicht fehlen. Die Schüler hingegen vermissten viel mehr normale Bürger von damals.